Finanzausschuss besucht Bulgarien und Rumänien

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages reist vom 19. bis 22. Mai 2008 nach Bulgarien und Rumänien. Die Delegation wird von Dr. Volker Wissing (FDP) geleitet, weitere Teilnehmer sind: Manfred Kolbe und Norbert Schindler (beide CDU/CSU) sowie Dr. Axel Troost (DIE LINKE.).

Der Finanzausschuss hatte sich bereits im Jahre 2002 vor Ort über den Stand der damaligen EU-Beitrittsvorbereitungen der beiden Länder informiert. Nach dem zum 1. Januar 2007 vollzogenen Beitritt beider Länder zur EU will die Delegation die Übernahme der EU-Regelungen sowie die Umsetzung der Verpflichtungen aus den Beitrittsverträgen näher betrachten. Die Abgeordneten möchten sich auch Fragen des Banken- und Börsenwesens widmen sowie der bereits auf der vorigen Reise angesprochenen Frage der Privatisierung im Bankensektor und der Bekämpfung der Geldwäsche nachgehen. Darüber hinaus will sich die Delegation über die steuerpolitische Situation der Gastländer und die Wirkung der Unternehmensteuerreform 2008 auf Auslandsniederlassungen deutscher Unternehmen informieren.

Geplant sind Treffen in Sofia und Bukarest mit Vertretern der Regierungen und der Parlamente, unter anderem mit dem bulgarischen Finanzminister sowie mit den jeweiligen Notenbankpräsidenten.

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