Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Amman

 

Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist vom 14. bis zum 18. November 2008 nach Amman. Der Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) gehören die Abgeordneten Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Ernst Bahr (Neuruppin) und Petra Hinz (Essen) (beide SPD) und Dr. Claudia Winterstein (FDP) an.

Die Parlamentarier werden sowohl von Außenminister Salah Bashir als auch von Finanzminister Hamed Kasasbeh empfangen. Im jordanischen Parlament treffen sie mit den Vorsitzenden der Finanzausschüsse von Senat und Unterhaus sowie dem Sprecher der deutsch-jordanischen Freundschaftsgruppe im Unterhaus zusammen.

Zentrales Thema des Besuches beim Rechnungshof des Hashemitischen Königreichs Jordanien wird die externe Finanzkontrolle in Jordanien sein. Die Delegation will dabei zum Aufbau moderner Verwaltungsstrukturen beitragen. Im Rahmen eines zweijährigen EU-Projekts zwischen den Rechnungshöfen Jordaniens, Deutschlands und Großbritanniens hat der Bundesrechnungshof einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der externen Finanzkontrolle in Jordanien geleistet. Im Mai 2008 hatten Vertreter des jordanischen Parlaments und des dortigen Rechnungshofes Gelegenheit, bei einer Studienreise die Zusammenarbeit zwischen externer Finanzkontrolle und Parlament in Deutschland näher kennenzulernen. Die jordanische Delegation hat damals eine Einladung zu einem Gegenbesuch in Amman ausgesprochen. Der Rechnungsprüfungsausschuss verspricht sich von der Reise, das Bewusstsein für die Vorteile einer unabhängigen Finanzkontrolle weiter zu stärken und die Ergebnisse des Projektes mit dem Bundesrechnungshof zu festigen.

Ein Schwerpunkt der deutsch-jordanischen Zusammenarbeit liegt im Wassersektor, daneben gilt die deutsche Unterstützung einer Finanzreform, die zu einer besseren Haushaltsplanung und einer effizienteren Ausgabensteuerung führen soll. Einen Einblick in Probleme, Arbeitsweise, Effektivität und Hintergründe soll der Besuch verschiedener Projekte der Entwicklungszusammenarbeit schaffen. Die Delegation wird auch die Deutsch-Jordanische Fachhochschule in Amman besuchen.

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