Bundesregierung: "Stagnation" im Konflikt um die Insel Zypern verfestigt sich

Europa/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die schon seit längeren zu beobachtende "Stagnation" im Konflikt der zwischen der Türkei und Griechenland umstrittenen Insel Zypern verfestigt sich. Dies nimmt die Bundesregierung "zur Kenntnis", wie sie in ihrer Antwort ( 16/7679) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/7587) mitteilt. Mit dem Abschluss der Präsidentschaftswahlen in Zypern im nächsten Monat beginne jedoch eine längere Phase ohne Wahlen. Die Regierung ist der Auffassung, dass dieser Zeitraum "dringend" für neue substanzielle Impulse vor allem der Konfliktparteien selbst genutzt werden müsse, um den Verhandlungsprozess neu zu beleben. Die Liberalen hatten sich nach einem im Bundestag beschlossenen interfraktionellen Antrag ( 16/5259) erkundigt, in dem unter anderem gefordert worden war, mit den europäischen Partnern und im Rahmen der Vereinten Nationen auf eine Lösung des Zypernkonflikts hinzuwirken.