Die Familie ist zum Politikum geworden. Das
ist gut und existenziell notwendig für unsere Gesellschaft,
aber noch bemerkenswerter daran ist, dass das Thema seit Bestehen
der Großen Koalition fast penetrant auf der Agenda steht.
Seit Bundesminis-terin Ursula von der Leyen (CDU) das Elterngeld
umsetzte, Freund und Feind mit ihrer Hartnäckigkeit nervend,
kommen Politik und Wirtschaft nicht mehr daran vorbei. Der
Ministerin muss man zugute halten, dass sie keinen Konflikt scheut,
schließlich kam die größte Häme aus den
eigenen Reihen der Union.
Von der Leyen hat politisch und taktisch eine
geschickte Hand - und die Kanzlerin im Rücken: Statt
gegenüber den Unternehmern auf Zwang zu setzen, bindet sie die
Arbeitgeber ein und schließt Allianzen. Mittlerweile kann die
SPD bestens mit fast allen Vorschlägen der Familienministerin
leben, besser sogar als mancher in der Union. Wenn von der Leyen
jetzt eine Reform des Ehegattensplittings fordert und den
Ländern gar mit einer Grundgesetzänderung droht, damit
diese drei Milliarden Euro in neue Krippenplätze investieren,
hat sie recht. Ohne diesen Druck würden die freiwerdenden
Mittel aus den sinkenden Geburtenraten in Haushaltskonsolidierung
oder Straßenbau versickern. Ob alle ihre
Finanzierungspläne umsetzbar sind, wird sich noch erweisen
müssen, aber die Richtung stimmt.
Rumnerven und Forderungen stellen gehört
zum politischen Handwerk - zum Glück für uns alle ist von
der Leyen damit bisher ziemlich erfolgreich.