EU-FORUM
Politik fordert stärkere Einbindung Russlands
Oftmals scheint es, als sei über Europa alles gesagt. Doch die Organisatoren des alljährlichen Europa-Forums hatten die Veranstaltung unter ein ambitioniertes Motto gestellt: "Europa neu denken", war die Veranstaltung im Auswärtigen Amt in Berlin überschrieben. Drei Tage nach der Wahl des neuen franzöisischen Staatspräsidenten galt es, unter neuen Vorzeichen darüber zu diskutieren, wie es in Europa weitergehen soll.
Das Forum ist schon fast ein Pflichttermin für alle alle, die in Europa Rang und Namen haben: EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso ebenso wie der Präsident des Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, und natürlich die amtierende EU-Ratspräsidentin Angela Merkel. Sie nahm die Gelegenheit wahr, um im Raketenstreit zwischen Russland und den USA zu vermitteln: Sie habe sich auf dem EU/USA-Gipfel darum bemüht, dass die Regierungen in Washington und Moskau in einen offenen Dialog einträten, erklärte die Kanzlerin.
Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Lawrow in einer Videoschalte den Vorwurf erneuert, die USA und die Nato würden eine expansionistische Politik gegenüber Russland betreiben. Die Kanzlerin räumte ein, dass es in der Vergangenheit durchaus "Defizite" in der Konsultation gegeben habe, erklärte Merkel.
Zuvor hatten auch weitere Spitzenpolitiker für eine stärkere Einbindung Russlands plädiert: "Wir denken, da muss noch etwas getan werden", sagte Kommissionspräsident Barroso. Von Alleingängen riet Pöttering den an dem Projekt beteiligten Regierungen ab. Europa sei immer dann schwach, wenn Entscheidungen von einzelnen Regierungen getroffen würden.