Frau Homburger, die FDP-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem sofortigen Planungsstopp für ein Ehrenmal der Bundeswehr am Sitz des Verteidigungsministeriums im Bundestag gescheitert. Geben Sie nun auf?
Es war wichtig, dass wir die Debatte im Deutschen Bundestag geführt haben. Sie hat zum Ausdruck gebracht, dass viele Abgeordnete so denken wie wir, dass ein Ehrenmal für die im Dienst umgekommenen Soldaten der Bundeswehr an den Sitz des Deutschen Bundestages gehört.
Halten Sie - nach der Debatte - eine interfraktionelle Initiative für ein Denkmal am Parlamentssitz für denkbar?
Das wird die Zeit zeigen. Es war ja angekündigt, dass man über weitere Initativen nachdenkt. Das sollte man sorgfältig prüfen. Wir werden uns einer Initiative nicht verschließen.
Was spricht denn eigentlich aus Ihrer Sicht gegen den Bendlerblock als Ort für ein Ehrenmal?
Es gibt zwei zentrale Punkte. Erstens ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Deshalb sollte ein solches Ehrenmal in der Nähe des Deutschen Bundestages sein. Zum Zweiten ist hier in der Nähe des Reichstages doch eine deutlich größere Öffentlichkeit gewährleistet. Wir möchten, dass möglichst viele Menschen dieses Ehrenmal wahrnehmen, weil man damit auch eine Auseinandersetzung der Gesellschaft mit der Bundeswehr und ihren Einsätzen im Ausland erreichen kann.
Was halten Sie von Überlegungen, zwei Ehrenmale in Berlin einzurichten - eins am Verteidigungsministerium und eins am Bundestag?
Das ist keine wirklich geniale Idee. Es wäre sehr viel besser gewesen, Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wäre von seiner starren Haltung abgerückt und hätte gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag ein umfassendes Gedenkstättenkonzept erarbeitet. In dieses hätten die Gedenkstätten der Teilstreitkräfte des Heeres, der Luftwaffe und der Marine integriert werden können. Wir wären der Sache damit besser gerecht geworden. Das wurde leider nicht gewollt. Ich bedauere das sehr.
Was erwarten Sie, wie es in Sachen Ehrenmal jetzt weitergeht. Der Verteidigungsminister wird dem Parlament wohl zumindest ein Finanzierungskonzept vorlegen müssen, oder?
Der Verteidigungsminister kann natürlich in seinem Einflussbereich machen, was er für richtig hält. Er wird dafür Haushaltsmittel benötigen. Dazu muss er mit dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Gespräche eintreten. Aber ich gehe davon aus, dass die Mehrheit, die unseren Antrag abgelehnt hat, am Ende auch die Mehrheit sein wird, die ihm die nötigen 3 Millionen Euro an Finanzmitteln für ein Ehrenmal am Bendler-Block bewilligen wird.
Die Fragen stellte
Monika Pilath