KULTUR UND MEDIEN

Viel Lob erntete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 13. Februar im Ausschuss für Kultur und Medien für die Auswärtige Kulturpolitik der vergangenen zwei Jahre. "Sie haben das Goethe-Institut vor einem Kollaps bewahrt", meinte die CDU. Anfang vergangenen Jahres hatte die Präsidentin des Goethe-Institutes, Jutta Limbach, damit gedroht, wegen rückläufiger Finanzmittel des Bundes ein Haus in Kopenhagen schließen zu müssen. Danach waren ein Umbau der Organisation und höhere Zuschüsse beschlossen worden. Noch nicht alle Institute würden allerdings das Konzept der Budgetierung richtig umsetzen, so die CDU. Die SPD lobte die "andere Stimmung", mit der deutlich werde, dass man "auch mit vergleichsweise wenig Geld etwas machen kann". Auch Die Linke sah eine positive Entwicklung, stellte jedoch die Friedensfähigkeit deutscher Politik in Frage: "Was nutzt Sympathieschaffung, wenn man Politik betreibt, die von Jahr zu Jahr weniger friedensfähig ist?" Die Grünen wollten trotz Lobes für die Arbeit Steinmeiers Kritik an seinem Vorgänger Joschka Fischer nicht gelten lassen. Immerhin habe die rot-grüne Bundesregierung die Konzeption 2000 erarbeitet, die noch heute Grundlage der Kulturpolitik sei.

Steinmeier hatte die Auswärtige Kulturpolitik als "dritte Säule der Außenpolitik" bezeichnet. Er berichtete von einem Fußballinternat in Sierra Leone, das hauptsächlich mit deutschen Mitteln betrieben werde. Die 80 Schüler erhielten täglich Sport- und Schulunterricht. "Selbst in dieser Umgebung haben Investitionen viel bewirkt", betonte er. Die Verkleinerung der Verwaltung der Zentrale des Goethe-Instituts in München werde inzwischen auch von den Mitarbeitern positiv gesehen. Im Ergebnis dessen könnten in Afrika zwei Institute und vier Außenstellen wieder eröffnet werden. Mit der neuen Budgetverwaltung kämen zwar noch nicht alle klar, doch es laufe "besser als erwartet", so Steinmeier.