hib-Meldung
003/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 003, Di, 04. Januar 2005
- Agentur für Arbeit wird voraussichtlich
mit Bundeszuschuss auskommen

- Regierung plant kein Leistungsgesetz für
Steinkohlebeihilfen

- "Defizitgrenz-Überschreitung hat keinen
Einfluss auf das Rating Deutschlands"

- Regierung will Zwangsvollstreckungsverfahren
beschleunigen

- Regierung erläutert Hintergründe
ihres Geschäftsberichts 2003/2004

- Regierung soll Fragen zum EU-Russland-Gipfel
beantworten

- FDP will Auskunft über Förderung
neuer Technologien für Energieübertragung

- Geltungsdauer von
Planfeststellungsbeschlüssen beim Straßenbau
thematisiert

- Negativer Wettbewerbsentwicklung durch das
Postmonopol entgegen wirken

- Parteispenden der Allianz AG
veröffentlicht

- Im Bundestag notiert:
Unterhaltsvorschussgesetz

- Im Bundestag notiert: Teilen des
Zweckvermögens der Landwirtschaftlichen Rentenbank

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_003/




