hib-Meldung
163/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 163, Mi, 15. Juni 2005
- Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen gegen
Graffiti fand große Mehrheit

- Koalition setzt Antidiskriminierungsgesetz
durch

- Änderungen im Telekommunikationsrecht
mit Koalitionsmehrheit angenommen

- Ausschuss stimmt für 14. Novelle des
Arzneimittelgesetzes

- Bodenschätze spielen im Konflikt um die
Westsahara eine wesentliche Rolle

- Abgeordneteneinkünfte sollen
transparenter gemacht werden

- Hemmnisse für öffentlich-private
Partnerschaften beseitigen

- Im Bundestag notiert:

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_163/




