hib-Meldung
256/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 256, Do, 22. Dezember 2005
- Arbeiten zur weiteren Modernisierung des
Urheberrechts wieder aufnehmen
- Über Forschungs- und Technologiepolitik
umfassend unterrichten
- Liberale wollen Fluglärmgesetz
modernisieren
- Private Organisationen sollen
Flugsicherungsaufgaben wahrnehmen können
- Sammelrabatt für Schulbuchbestellungen
soll für alle Modelle gelten
- Unterhaltsvorschüsse für Kinder in
fast 500.000 Fällen gezahlt
- Prüfung zu rechtlichen Auswirkungen von
Haustürverkäufen noch nicht beendet
- Keine staatliche Einschüchterung von
Schwulen in Polen
- Zahl der Staatssekretäre hat zugenommen
- Speicherung der Passdaten abhängig von
der Rechtslage des Reiselandes
- "Anhaltspunkte für teilweise
unverhältnismäßige Observierungsmaßnahmen"
- Elf EU-Richtlinien im Ausländer- und
Asylbereich noch nicht umgesetzt
- FDP nimmt künftige Stromausfälle
durch Windkraft ins Visier
- Auswirkungen der Föderalismusreform auf
Bildung und Forschung skizzieren
- Über Verfahrens- und
Konzeptionsmängel beim Kindergeld informieren
- Über Munitionsaltlasten in der Ostsee
berichten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_256/
