hib-Meldung
058/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 058, Do, 23. Februar 2006
- Volksentscheide sollen das System
rechtsstaatlicher Demokratie ergänzen
- Mehr Datenschutz beim so genannten Scoring
gefordert
- FDP will den Lärmschutz entlang von
Schienenwegen verbessern
- FDP befürchtet Fischereischäden
durch Kormorane
- Konsequenzen des EuGH-Urteils zur
Landwirtschaftsklausel darlegen
- Finanzierbarkeit der Hilfen für
Behinderte unter der Lupe
- Liberale erkundigen sich nach
öffentlichen Ausgaben für Kultur
- Zahl landwirtschaftlicher Betriebe
rückläufig - Bessere Ertragslage
- Verordnung zur Annahme von Abfällen
erlassen
- Im Bundestag notiert:
Mautermäßigungs-/Mineralölsteueranrechnungsverfahren
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_058/
