hib-Meldung
236/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 236, Do, 17. August 2006
- 462 Kleine und zehn Große Anfragen im
ersten Halbjahr 2006

- Regierung: Rundfunkgebühren sind
Ländersache

- 1.233 politisch rechts motivierte Straftaten
im Juni 2006

- Keine Stellungnahme der Regierung zur
Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten

- Linke sieht Trennungsgebot von Polizei und
Geheimdiensten gefährdet

- Die Linke nimmt Studiengebühren unter
die Lupe

- Im Bundestag notiert: Energiewirtschaft

- Im Bundestag notiert: Vollzug des
Pflichtpfandes für Einweg-Getränkeverpackungen

- Im Bundestag notiert:
Geschlechtergerechtigkeit im Ausbildungssystem

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_236/




