Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe durchleuchten

Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung dringt seit längerem darauf, alle Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe, einer internationalen Organisation unter dem Dach der UN-Konferenz über Handel und Entwicklung (UNCTAD), kritisch zu durchleuchten. Dies geht aus ihrem achten Bericht über die Aktivitäten des Fonds und der einzelnen Rohstoffabkommen ( 16/3083) hervor. Dem Fonds gehören derzeit 106 Staaten und drei zwischenstaatliche Organisationen, darunter die EU, an. 88 der Mitgliedstaaten sind den Angaben zufolge Entwicklungsländer, 42 davon zählen zu den am wenigstens entwickelten Ländern. Der Fonds finanziert sich aus Pflichtbeiträgen seiner Mitglieder (so genannter erster Schalter) sowie aus freiwilligen Beiträgen (so genannter zweiter Schalter). Das im ersten Schalter als Pflichtbeiträge eingezahlte Gesamtkapital belief sich laut Regierung Ende 2005 auf etwa 121 Millionen Euro. Der Pflichtanteil Deutschlands liege bei rund 16,4 Millionen Euro und sei in Barzahlungen (5,6 Millionen Euro), Schuldscheinen (5,6 Millionen Euro) und Gewährleistungen (5,1 Millionen Euro) entrichtet worden. Seit vergangenem Jahr reichten die laufenden Zinseinnahmen nicht mehr aus, um die Verwaltungsausgaben zu decken, sodass auf Zinsersparnisse früherer Jahre zurückgegriffen werden müsse, so die Regierung. Damit stünden diese Gelder nicht mehr für die Finanzierung von Projekten zur Verfügung. Das Kapital des ersten Schalters sollte die Finanzierung von Ausgleichslagern und eine international koordinierte nationale Lagerhaltung im Rahmen von Rohstoffübereinkommen ermöglichen, heißt es weiter. Da sich das Konzept der internationalen Lagerhaltung von Rohstoffen auf dem Markt als ungeeignet erwiesen habe, Preisschwankungen auf Dauer auszugleichen, sei das Kapital ungenutzt geblieben. Das Kapital des zweiten Schalters des Fonds diene der Finanzierung von Projekten und setze sich aus freiwillig gezahlten Beiträgen der Mitgliedstaaten, aus vom ersten Schalter übertragenen Anteilen sowie Zinserträgen zusammen. Ende 2005 seien hier noch rund 152,56 Millionen Euro vorhanden gewesen, von denen 139,66 Millionen Euro bereits für Projektzuschüsse und -darlehen gebunden gewesen seien. In den beiden vergangenen Jahren seien 45 Projekte genehmigt worden, womit sich die Gesamtzahl der Projekte auf 224 erhöht habe. Diese Projekte hätten sich auf insgesamt 37 Rohstoffe erstreckt. Die meisten hätten den für Entwicklungsländer wichtigen Rohstoffen wie Kaffee, Baumwolle, Hartfasern, Tropenholz, Fisch und Kakao gegolten. Die Bundesregierung geht in ihrem Bericht darüber hinaus auf die Entwicklungen bei den internationalen Übereinkommen über Kaffee, Kakao, Tropenholz, Zucker, Olivenöl und Getreide ein.