hib-Meldung
137/2007
Datum: 22.05.2007
heute im Bundestag - 22.05.2007
Im Bundestag notiert: Zahlen hinsichtlich verweigerter Visa für Ausländer
16/5355), die nach Herkunftsländern
aufgeschlüsselt sind. Die Bundesregierung hatte in ihrer
Antwort (
16/4798) auf eine Anfrage der Fraktion (
16/4521) angegeben, dass es hierzu keine
differenzierten statistischen Daten gebe. Nach Aussagen des
Auswärtigen Amtes, so Die Linke, lägen allerdings sehr
wohl Daten vor, die sich auf gestellte Visumsanträge und deren
Bescheide bezögen und nach den zuständigen
Auslandsvertretungen unterschieden würden. Diese Daten
würden in Einzelfällen auch Bürgern zugänglich
gemacht. Unverständlich bleibe, so Die Linke, warum
gegenüber Abgeordneten des Bundestages diese Daten
zurückgehalten würden.
Berlin: (hib/BOB) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich erneut nach
den Zahlen hinsichtlich verweigerter Visa für Ausländer (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_137/10