hib-Meldung
261/2007
Datum: 22.10.2007
heute im Bundestag - 22.10.2007
Im Bundestag notiert: Daten über Flugreisende
16/6713) erkundigen sich die Abgeordneten
danach, ob dies der Regierung bekannt ist und ob sie geprüft
hat, dass die Daten nicht nur im Rahmen des "Automated Targeting
System" ausgewertet und gespeichert, sondern auch mit weiteren
System verknüpft werden.
Berlin: (hib/SUK) Die Linksfraktion ist besorgt darüber, dass
das US-Heimatschutzministerium nach Berichten der "Washington Post"
mehr Daten über Flugreisende sammelt, als im
Fluggastdatenabkommen vereinbart. In einer Kleinen Anfrage (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_261/07