Mehr Lkw-Rastplätze an deutschen Autobahnen gefordert

Petitionsausschuss/

Berlin: (hib/HAU) Mehr Rastplätze für Lkw-Fahrer an deutschen Autobahnen fordert eine Petition, die am Montagnachmittag vor dem Petitionsausschuss vorgestellt wurde. Die derzeit zur Verfügung stehenden 21.000 Parkplätze sowie die geplanten weiteren 9.000 Stellplätze seien bei weitem nicht ausreichend, sagte Petent Bernhard Schick, der selbst als Berufskraftfahrer tätig ist. Die Folge davon sei, dass viele Lkw-Fahrer nach einem zehn- bis vierzehnstündigen Arbeitstag bis zu zwei Stunden mit der Suche nach einen Rastplatz verbringen, wobei sie zumeist auch gegen die vorgegebenen Lenk- und Ruhezeiten verstießen. Werde man dabei kontrolliert, so Schick, seien für jede überzogene halbe Stunde 30 Euro für den Fahrer und 60 Euro für den Spediteur an Bußgeld zu bezahlen. Als kurzfristige Alternative könne er sich vorstellen, derzeit geschlossene Raststätten als Parkplätze zur Verfügung zu stellen.

Die Abgeordneten aller Fraktion äußerten Verständnis für die Problematik der Lkw-Fahrer und verwiesen darauf, dass das Thema am vergangenen Freitag auch im Plenum des Bundestages behandelt wurde. Im Verkehrsministerium, so der Parlamentarische Staatssekretär Achim Grossmann (SPD), habe man das Problem ebenfalls erkannt. Es werde darüber nachgedacht, ein Parkplatzbestellsystem zu organisieren, damit die Fahrer nicht mehrere überfüllte Parkplätze hintereinander anfahren müssten und dabei noch mehr Zeit verlieren. Auch die kurzfristige Öffnung stillgelegter Rastanlagen sei möglich. Grossmann verwies aber auch auf Probleme beim Ausbau der Stellplatzkapazitäten. So könne der Bund zwar finanzielle Mittel zur Verfügung stellen - allein im Jahr 2008 tue er dies mit 35 Millionen Euro - doch seien die Länder für die Planung der Stellplätze zuständig und müssten entscheidende Vorleistungen erfüllen. Außerdem stoße der Ausbau der Raststätten in Deutschland auf wenig Akzeptanz. Immer wieder begegne man Widerständen in den Gemeinden und werde mit der Skepsis und Ablehnung von Bürgerinitiativen konfrontiert. Dennoch könne er konstatieren: Es werde derzeit unter Hochdruck gebaut, was von den Ländern vorbereitet wird.