hib-Meldung
050/2008
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 050, Mi, 20. Februar 2008
- Breite Zustimmung im Innenausschuss zur
Waffenrechtsnovelle
- Keine Kostenübernahme für
künstliche Befruchtung bei Unverheirateten
- Änderung des Arbeits- und des
Sozialgerichtsgesetzes beschlossen
- Novelle der Verpackungsverordnung gebilligt
- Bundesimmissionsschutzgesetz soll
geändert werden
- Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
(EEG) eingebracht
- EU-Importverbot für illegales Holz
durchsetzen
- Besteuerung von Funktionsverlagerungen auch
ohne Verordnung möglich
- Informationspflichten kosten
Versicherungswirtschaft rund 863 Millionen Euro
- 5,2 Milliarden Liter Biokraftstoffe 2007 in
Deutschland in den Verkehr gebracht
- Regierung erwartet keine negativen
Langzeitwirkungen durch Studiengebühren
- Linke nimmt Verband der Jugendorganisationen
der Parteien unter die Lupe
- Im Bundestag notiert: Schutz von Kernmaterial
- Im Bundestag notiert: Erfahrungsbericht 2007
zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
- Im Bundestag notiert: 982 politisch rechts
motivierte Straftaten
- Im Bundestag notiert: Polizeiaktionen im
Rahmen des "Deutschen Herbstes
- Im Bundestag notiert: Bundeswehr
- Im Bundestag notiert: Sanktionen gegen
Empfänger des Arbeitslosengeldes II
- Im Bundestag notiert: Wettbewerb "IT-Fitness
macht Schule"
- Im Bundestag notiert: Bestand der Bundeswehr
an Transporthubschraubern vom Typ CH-53
- Im Bundestag notiert: Einführung
digitaler Radaranlagen für die Bundeswehr
- Im Bundestag notiert: Reklametätigkeit
der Bundeswehr
- Im Bundestag notiert: Quick Reaction Force
(QRF) der ISAF im Norden Afghanistans
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_050/
