Im Bundestag notiert: Durchsuchungsaktionen vom 9. Dezember 2008 gegen HDJ-Angehörige
Berlin: (hib/BN) Welche Erkenntnisse das Bundesamt für Verfassungsschutz über die Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) habe, möchte die Linksfraktion erfahren. In einer Kleinen Anfrage ( 16/11506) möchten die Linken von der Bundesregierung konkret wissen, welche Erkenntnisse die Durchsuchungsaktionen vom 9. Dezember 2008 gegen HDJ-Angehörige gebracht hätten und bis wann eine endgültige Auswertung der beschlagnahmten Materialien zu erwarten sei. Außerdem fragen die Abgeordneten, wann die Entscheidung über ein Verbotsverfahren gegen die HDJ getroffen werden soll. Weiterhin soll die Regierung mitteilen, ob es zuträfe, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz schon seit 2001 Erkenntnisse über die HDJ sammle und warum vor dem Jahr 2007 diese mutmaßlichen Erkenntnisse nicht in den Verfassungsschutzberichten aufgeführt seien.
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