Asyl-Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge
Berlin: (hib/BN) Über Asyl-Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge mit türkischer Staatsbürgerschaft will sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/11571) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche internen Vorgaben beziehungsweise Personalveränderungen es im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gebe, um die große Anzahl an Widerrufsverfahren fristgerecht bearbeiten zu können. Außerdem fragen die Linken, ob es richtig sei, dass Widerrufsbescheide und Berufungszulassungen wenig einzelfallbezogen seien und ob die Bundesregierung der Meinung sei, dass sich die menschenrechtliche Situation in der Türkei so verbessert habe, dass Widerrufe von Asylanerkennungen damit zu begründen seien.
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