hib-Meldung
028/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 028, Do, 29. Januar 2009
- Fraktionen: Dissens über die mögliche Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
- Kosslick: Deutschem Film geht es trotz Finanzkrise gut
- Konjunkturpaket: Steuern und Beiträge sollen gesenkt werden
- Kohlendioxid-Besteuerung gilt vorerst nur für Neufahrzeuge
- Hartz-IV: Frauen nehmen Qualifizierungsangebote zu selten wahr
- Unterrichtung: Telekommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste
- Bundesregierung: Saison-Kurzarbeitergeld hat sich bewährt
- Verordnung ermöglicht erlaubnisfreies Ventilieren auf Binnentankschiffen
- Im Bundestag notiert: Einführung von sogenannten Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien
- Im Bundestag notiert: Aufmärsche, Mahnwachen oder sonstigen öffentlichen Auftritte der extremen Rechten
- Im Bundestag notiert: Sanitätsdienst der Bundeswehr
- Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_028/