Im Bundestag notiert: "Gemeinsamen Internetzentrum" (GIZ) deutscher Sicherheitsbehörden
Berlin: (hib/STO) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 16/11943) nach dem "Gemeinsamen Internetzentrum" (GIZ) deutscher Sicherheitsbehörden, das durch die Beobachtung einschlägiger Websites Informationen zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus beschaffen soll. In der Vorlage verweist die Fraktion darauf, dass im GIZ nach Aussage von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes, des Militärischen Abschirmdienstes, der Generalbundesanwaltschaft und des Landes Rheinland-Pfalz im GIZ zusammenarbeiteten. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie viele Mitarbeiter welcher Behörden seit wann im GIZ arbeiten.
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