Im Bundestag notiert: Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages in der Entwicklungszusammenarbeit
Berlin: (hib/JOH) Nach der Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages in der Entwicklungszusammenarbeit erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/11939). Das Parlament habe in der 16. Wahlperiode bis zum Februar 2009 insgesamt 18 Anträge angenommen. Dazu gehörten beispielweise der Antrag "Förderung von Ausbildung und Bildung - Entwicklungspolitischen Schlüsselsektor konsequent ausbauen" (1610360) und der Antrag "Entwicklungsländer und Schwellenländer verstärkt beim Aufbau und bei Reformen von sozialen Sicherungssystemen unterstützen und soziale Sicherung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit implementieren" ( 16/7747). Die Fraktion will nun wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung konkret unternommen hat, um die in den Anträgen formulierten Ziele durchzusetzen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sebastian Hille, Sandra Ketterer, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.