Im Bundestag notiert: Austausch nichtfunktionierender Rußpartikelfilter
Berlin: (hib/MIK) Dem Kraftfahrtbundesamt steht nach Auffassung der Bundesregierung ein Ermessen darüber zu, ob es die allgemeinen Betriebserlaubnisse für Kraftfahrzeuge unter Abwägung aller Gesichtspunkte, insbesondere des Vertrauensschutzes und des Nutzens für die Umwelt, zurücknimmt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12039) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/11862) zum Austausch nichtfunktionierender Rußpartikelfilter - Wirksamkeit und rechtliche Zulässigkeit der Kulanzregelung.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sebastian Hille, Sandra Ketterer, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.