Anhörung zur Abwrackprämie
Berlin: (hib/HLE) Die geplanten Änderungen am Investitions- und Tilgungsfonds der Bundesregierung sind Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Sie findet statt am Mittwoch von 11.00 bis 12.30 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses. Die Fraktionen von Union und SPD hatten den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Investitions- und Tilgungsfonds" ( 16/12662) eingebracht. Damit soll das Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage (Abwrackprämie) einmalig von 1,5 auf 5 Milliarden Euro aufgestockt werden. Dadurch erhöht sich das Fördervolumen des Fonds von 16,9 auf 20,4 Milliarden Euro. Das Finanzministerium soll ermächtigt werden, für das Sondervermögen höhere Kredite aufzunehmen. Als Experten sind zu der Anhörung Vertreter des Verbandes der Automobilindustrie, der Industriegewerkschaft Metall, des Zentralverbandes des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes und des Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland eingeladen. Ebenfalls wird Professor Justus Haucap (Universität Erlangen-Nürnberg) eine Stellungnahme abgeben.
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