Bund will sich nicht an Chip-Hersteller Qimonda beteiligen
Berlin: (hib/HLE) Keine Bank sei bereit gewesen, auch nur einen Euro-Cent zur Rettung des Dresdner Chip-Herstellers Qimonda auszugeben, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12671) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/12583). Dabei habe es eine grundsätzliche staatliche Unterstützungsbereitschaft gegeben. Ein Umstrukturierungskonzept zum Überleben des Chip-Herstellers, das auch private Kapitalgeber überzeugt hätte, habe von dem Unternehmen nicht vorgelegt werden können. "Dies machte die Insolvenz unausweichlich", schreibt die Bundesregierung. Die von der Insolvenz betroffenen Arbeitnehmer würden jetzt bis zu einer Dauer von zwölf Monaten Transfer-Kurzarbeitergeld aus Mitteln der Arbeitsförderung erhalten. Somit werde Zeit für die Suche nach einem neuen Investor gewonnen. Bundesregierung und sächsische Staatsregierung seien an einem Investor für Qimonda interessiert. Der Bund beabsichtige jedoch nicht, sich am Eigenkapital eines möglichen Nachfolgeunternehmens von Qimonda zu beteiligen, versichert die Regierung auf die Nachfrage der Linksfraktion, die im Vorwort zur Anfrage darauf hingewiesen hatte, dass zwar über Rettungspläne für Autobauer diskutiert werde, andere Branchen aber weitgehend unbeachtet blieben. Die Regierung stellt dazu fest: "In der sozialen Marktwirtschaft gilt ein bewährter Grundsatz: So viel Markt wie möglich - so viel Staat wie nötig." In der Krise bedürfe es sicher mehr staatlicher Unterstützung. Dafür stelle die Bundesregierung auch ein Kredit- und Bürgschaftsprogramm über 115 Milliarden Euro bereit.
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