Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Beschlussempfehlungen und Berichte
- Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Bettina
Herlitzius, Winfried Hermann, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/12863 -
Carsharing-Stellplätze baldmöglichst privilegieren
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Datum: 30.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Winfried
Hermann, Peter Hettlich, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/11212 - Mehr Sicherheit
auf deutschen Straßen - ...
Datum: 30.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/12188 Nr. A.25 - Grünbuch TEN-V: Überprüfung der
Politik Ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz
im Dienst der gemeinsamen Verkehrs...
Datum: 30.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann,
Christian Ahrendt, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/8543 - Nationale Küstenwache
schaffen
Datum: 30.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/12188 Nr. A.23 - Mitteilung der Kommission an das
Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss ...
Datum: 01.07.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/13108 - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung
des Straßenverkehrsgesetzes
Datum: 01.07.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/13109 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes
Datum: 01.07.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Winfried Hermann, Renate
Künast, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abg. und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/13397 -
Bahnanbindung für den Flughafen Berlin Brandenburg
Datum: 01.07.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/13130 - Stadtentwicklungsbericht 2008
Datum: 01.07.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/32
- Entwurf eines Gesetzes über den Betrieb elektronischer
Mautsysteme (Mautsystemgesetz - MautSysG)
Datum: 14.12.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache
16/45 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes
Datum: 14.12.2005 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 16/35
- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Seeaufgabengesetzes
Datum: 18.01.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/150 Nr. 2.191 - Bericht der Kommiss an das EP und den Rat
über die Anwendg. der RL 95/50/EG ... KOM (2005) 430 endg.;
Ratsdok. 12360/05
Datum: 06.02.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/150 Nr. 1.69 - Aktionsprogramm für
Straßenverkehrssicherheit: Halbierung der Zahl der
Unfallopfer bis 2010 ......(EuB-EP 1263)
Datum: 08.02.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/261 - Sonderprogramm "Kommunale
Brückenbauwerke" auflegen
Datum: 17.03.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter
Hettlich, Dr. Anton Hofreiter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN - Drucksache 16/553 - Bestandssanierung der
Verkehrsinfrastruktur ausweiten und ...
Datum: 30.03.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/958 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften
über die Luftaufsicht und die Luftfahrtdateien
Datum: 05.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/240 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der
Flugsicherung
Datum: 05.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -
Drucksache 15/6000 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand
der deutschen Einheit 2005 2. zu dem Entschließungsantrag
...
Datum: 06.04.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1290 - Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bereinigung
von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des BMVBS
Datum: 30.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/1365, 16/1613 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer
Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer im Güterkraft-
oder Personenverkehr
Datum: 31.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drs. 16/517 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des
Personenbeförderungsrechts 2. ...
Datum: 31.05.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP - Drucksache 16/584 - Buslenkzeiten anpassen -
Mittelständische ...
Datum: 21.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Peter Götz, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Petra Weis, ... - Drs. 16/1890 -
Stadtentwicklung ist moderne ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Ingbert Liebing, Enak Ferlemann,
Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter ... - Drs. 16/1647 -
Notschleppkonzept ... 2. ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1611 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Juni 2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
Schweizerischen Bundesrat, ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1612 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 8. Juni 2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem
Schweizerischen Bundesrat, ...
Datum: 28.06.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/1851, 16/2226 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung
des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Datum: 20.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/1939 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 13. April 2005
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der
Niederlande über ...
Datum: 20.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann,
Patrick Döring, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drs. 16/1158 - Defizite im
Kampf gegen Trunkenheitsfahrten in ...
Datum: 26.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Abg. Winfried Hermann, Dr.
Anton Hofreiter, Peter Hettlich, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1435- Entwurf eines Gesetzes
zur effizienteren Finanzierung ... 2. ...
Datum: 28.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Gesine Lötzsch, Petra Pau,
Dr. Hakki Keskin, Dr. Gregor Gysi und der Fraktion DIE LINKE.
-16/2508- Fertigstellung des Mauerparks im Bereich der ehem.
innerstädtischen Grenze in Berlin
Datum: 29.09.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/1945, 16/1990-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung
Baukultur"
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Dr. Gesine
Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. -16/2078- Generelle Altschuldenentlastung auf dauerhaft
leer stehende Wohnungen
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2100-
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen auf dem
Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2004 und
2005
Datum: 24.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/54- Entwurf
eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für
Infrastrukturvorhaben 2. ...
Datum: 25.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Dr. Barbara
Höll, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von
Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossen...
Datum: 31.10.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines
Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. März 2006 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik
über den Bau einer Eisenbahnbrücke über ...
Datum: 02.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP -16/1680- Qualität der Mauterfassung durch
unabhängigen Versuch nachweisen und Kontrollverf. ...
Datum: 07.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Heidrun Bluhm, Katrin Kunert,
Dorothee Menzner, weiterer Abg. und der Fraktion DIE LINKE.
-16/1657- Freistellung der Kommunen von der Mitfinanzierung bei
Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich ...
Datum: 07.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/2496, 16/2932-
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben
für die Innenentwicklung der Städte
Datum: 08.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/1101 Nr. 2.12 - Mitteilung der KOM an den Rat, das EP, den
Europäischen Wirtschafts- u. Sozialausschuss ... Verbesserung
der Sicherheit der Lieferkette
Datum: 23.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP Schienenanbindung des Jade-Weser-Port
sicherstellen
Datum: 29.11.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick
Döring, Joachim Günther (Plauen), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
- Wettbewerb im öffentl. ...
Datum: 15.12.2006 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/2870 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen
Einheit 2006 2. zum Entschließungsantrag der Abg. Arnold
Vaatz, ...
Datum: 16.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dorothee Menzner, Dr. Gesine
Lötzsch, Dr. Barbara Höll, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. - Drucksache 16/3801 - Börsengang der Deutsche Bahn
AG stoppen
Datum: 19.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/2703,
16/3037 - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung
eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Datum: 31.01.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Döring, Horst
Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP Drucksache 16/2519 - Modellversuche
für Wassertaxen in Berlin starten
Datum: 02.02.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Rainder Steenblock, Winfried
Hermann, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abg. u. der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/2791 - Umweltfreundliche
Stromversorgung von Schiffen ...
Datum: 28.02.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht Vorschlag für eine Richtlinie des EP u. des Rates
über die Nachrüstung von in der Gemeinschaft zugelassenen
schweren Lastkraftwagen m. Spiegeln (inkl. 13869/06 ADD 1 und
13869/06 ADD 2) ...
Datum: 06.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die BReg - Drs. 16/3573 Nr. 1.4
- Thematische Strategie für die städtische Umwelt
Entschließung des EP zur thematischen Strategie für die
städtische Umwelt ... (EuB EP 1400)
Datum: 07.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/3050 - Beleuchtete
Dachwerbeträger auf Taxen zulassen
Datum: 07.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Lutz Heilmann, Dorothee Menzner,
Heidrun Bluhm, weiterer Abg. u. der Fraktion DIE LINKE. - Drs.
16/3668 - Kein Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung -
Fährkonzept verbessern 2. ... -Drs. 16/3798-
Datum: 08.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Winfried
Hermann, Anna Lührmann, weiterer Abg. u. der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/3141 - ...
Datum: 08.03.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Peter Götz, Dr. Joachim Pfeiffer,
Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abg. u. der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abg. Ernst Kranz, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer,
weiterer Abg. ... -Drs. 16/4570-
Datum: 03.04.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Lutz Heilmann, Eva
Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, weiterer Abg. u. der
Fraktion DIE LINKE. - Drs. 16/4416 - Trendwende beim Klimaschutz im
Verkehr - ... 2. zum Antrag ... -Drs. 16/4429-
Datum: 25.04.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu Antrag der Abg. Peter Hettlich, Winfried Hermann, Dr.
Anton Hofreiter, weiterer Abg. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN - Drs. 16/4787 - Energieeinsparverordnung zügig
verabschieden - Energieausweis ...
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/2718,
16/2935(neu) - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
kraftfahrzeugsteuerlicher und autobahnmautrechtlicher
Vorschriften
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/4691 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Fahrpersonalgesetzes
Datum: 08.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. u. der Fraktion der
FDP -Drs. 16/2683- Umfassenden Feldversuch über die Vor- und
Nachteile von 60-Tonnen-Lkw starten 2. ...
Datum: 09.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 16/4198 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes
Datum: 09.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU u. SPD - Drs.
16/4562 - Schienenlärm ursächlich bekämpfen - 2.
zuem Antrag der Abg. Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth),
Patrick Döring, ... -Drs. 16/675- 3. ...
Datum: 10.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/5047 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines
Alkoholverbots für Fahranfänger und
Fahranfängerinnen
Datum: 22.05.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Hans-Michael Goldmann, Angelika
Brunkhorst, Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP - Drs. 16/4418 - Schutz und Nutzung der Meere - Für eine
integrierte maritime Politik
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Abg. Heidrun Bluhm, Katrin Kunert,
Dorothée Menzner, weiterer Abg. und der Fraktion DIE LINKE.
- Drs. 16/4858 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Eisenbahnkreuzungsgesetzes
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der BReg. -Drs. 16/5577- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Protokoll vom 22. April 2005 zur Änderung des
Übereinkommens vom 11. Oktober 1973 zur Errichtung des
Europäischen Zentrums ...
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Renate Blank, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. u. der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Annette Faße, Hans-Joachim Hacker,
Sören Bartol, ... -Drs.16/5416-...2. ...
Datum: 20.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der BReg. -Drs. 16/5389- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. Mai
2000 über die internationale Beförderung von
gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen
(ADN)
Datum: 21.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Gesetzentwurf der Abg. Lutz Heilmann, Dorothee Menzner,
Roland Claus, weiterer Abg. u. der Fraktion DIE LINKE. -Drs.
16/4658- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
über den Bau ...
Datum: 21.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. u. der Fraktion der
FDP - Drs. 16/1165 - Finanzierung des Transrapid jetzt
sicherstellen und alle Mittel auf der Strecke ...
Datum: 22.06.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Dorothée Menzner, Dr.
Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abg. u. der
Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 16/5145 - Einführung eines
generellen Tempolimits ... 2. ...
Datum: 04.07.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Michael Kauch, Jan Mücke, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/4060 - Oldtimer von
Feinstaub-Fahrverboten ausnehmen
Datum: 11.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 16/5725 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen
Eisenbahngesetzes
Datum: 19.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Patrick Döring, Hans-Michael
Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abg. u. der Fraktion
der FDP - Drs. 16/5269 - Überregulierung in der Sport- und
Freizeitschifffahrt verhindern 2....
Datum: 21.09.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/6121 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 28. Oktober 1993 zur
Änderung des Europäischen Übereinkommens vom 30.
September 1957 über die internationale ...
Datum: 10.10.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Winfried Hermann, Fritz Kuhn, Peter
Hettlich, weiterer Abg. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN - Drs. 16/5270 - Schieneninfrastruktur ist
öffentliche Aufgabe - Moratorium für die ...
Datum: 24.10.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Patrick Döring, Hans-Michael
Goldmann, Michael Kauch, weiterer Abg. und der Fraktion der FDP -
Drs. 16/5612 - Toxische Rückstände in
Transport-Containern - Herausforderung für Arbeits- ...
Datum: 24.10.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/6310 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Regionalisierungsgesetzes
Datum: 07.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/5806Nr. 12 - Vorschlag für eine Verordnung des
Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung
gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des ...
Datum: 09.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/5806Nr. 11 - Vorschlag für eine Verordnung des
Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame
Regeln für den grenzüberschreitenden Personenverkehr
...
Datum: 09.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/4501 Nr. 2.43- Mitteilung der Kommission an den Rat, das
Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschuss u. den Ausschuss der ...
Datum: 14.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/5278 - Mehr Park- und
Stellplätze für Lkw auf Bundesautobahnen
Datum: 14.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/6543 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldrechts
und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften
Datum: 14.11.2007 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/7080, 16/7417 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung
des Fahrlehrergesetzes
Datum: 22.01.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Patrick Döring, Horst Friedrich
(Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP - Drs. 16/6639 - Rollende Supermärkte von
fahrpersonalrechtlichen Vorschriften ...
Datum: 23.01.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/7415 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer
Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
Datum: 23.01.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Ernst Burgbacher, Sibylle Laurischk,
Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abg. und der Fraktion der FDP
- Drs. 16/6638 - Integrierte Planung für Schiene und
Straße im Rheingraben - ...
Datum: 12.02.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Patrick Döring, Hans-Michael
Goldmann, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP - Drs. 16/6640 - Obligatorische
Haftpflichtversicherung für gewerbl. Binnenschiffe ...
Datum: 12.02.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Rainder Steenblock, Hans-Josef Fell,
Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abg. u. der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/7286 - Den Ostseeraum zur Modellregion
für regionale Kooperation ...
Datum: 19.02.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache
16/6865 Nr. 1.19 - Grünbuch Hin zu einer neuen Kultur der
Mobilität in der Stadt (inkl. 13278/ 07 ADD 1) KOM-Nr. (2007)
551 endg.; Ratsdok.-Nr. 13278/07
Datum: 04.03.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/8154 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Internationalen Übereinkommen
von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes
schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen ...
Datum: 12.03.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Winfried Hermann, Dr. Anton
Hofreiter, Peter Hettlich, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/6790 - Klima- und
umweltpolitische Herausforderungen der Hochseeschifffahrt
Datum: 08.04.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/6543 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldrechts
und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften
- Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Entschließungsantrag der Abg. Arnold Vaatz,
Ulrich Adam, Peter Albach, weiterer Abg. ... - Drs. 16/7015 - , -
Drs. 16/6500 - ... Jahresbericht der Bundesreg. zum Stand der
Deutschen Einheit 2007
Datum: 22.04.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Hans-Kurt Hill, Eva
Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, weiterer Abg. und der
Fraktion DIE LINKE. - Drs. 16/3351 - Heizkostenzuschüsse
für einkommensschwache Privathaushalte ...
Datum: 23.04.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter
Hettlich, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 16/5967 -
Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr ergreifen
Datum: 08.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr.
Gesine Lötzsch, Roland Claus, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 16/7567 - Erhöhung von
Transparenz und Zielgenauigkeit ...
Datum: 08.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gesine
Lötzsch, Dorothee Menzner, weiterer Abg. u. der Fraktion DIE
LINKE. - Drs. 16/6932 - Schnellstmögliche Einführung
eines generellen Tempolimits ...
Datum: 28.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/8135 Nr. 2.17- Mitteilung der Kommission Erster Bericht
über die Anwendung der Rechtsvorschriften zum einheitlichen
Luftraum: ... Ratsdok. 5078/08
Datum: 28.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -
Drucksache 16/9070 - Zukunft der Bahn, Bahn der Zukunft - Die
Bahnreform weiterentwickeln ...
Datum: 28.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/9037 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Seelotsgesetzes
Datum: 30.05.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Undine Kurth
(Quedlinburg), Bettina Herlitzius, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/7145 - Bundeswildwegeplan
als Ergänzung ...
Datum: 09.06.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/9236 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer Gesetze
Datum: 18.06.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Klaus Hofbauer, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Hans-Peter Friedrich, weiterer Abg. ... - Drucksache
16/9076 - Zwölf-Tage-Regelung in Europa wieder einführen
...
Datum: 24.06.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag Patrick Döring, Horst Friedrich
(Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP - Drucksache 16/6797 - Abschaffung der
Vorlagepflicht von Prüfbüchern - ...
Datum: 16.09.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zur Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs. 16/8135
Nr. 2.52- Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des EP
und des Rates über die Förderung sauberer und
energieeffizienter Straßenfahrzeuge ...
Datum: 18.09.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zum Antrag der Abg. Patrick Döring, Jörg Rohde,
Horst Friedrich (Bayreuth),weiterer Abg. und der Fraktion der FDP -
Drs. 16/8545 - Änderung des § 34a der
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - Mobilität von
...
Datum: 14.10.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10297 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des
Luftverkehrsgesetzes
Datum: 15.10.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/10533 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 26. Februar 2008 zwischen
der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den
Bau und die ...
Datum: 12.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10534, 16/10583 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes und zur Änderung des Gesetzes
zur Änderung der Anlagen 1 und 3 des ATP-...
Datum: 12.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10175 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des
Straßenverkehrsgesetzes
Datum: 12.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10388 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge
Datum: 12.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10292, 16/10332 - Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des
Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften
(GeROG)
Datum: 12.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Dorothee Menzner, Dr. Gesine
Lötzsch, Dr. Barbara Höll, weiterer Abg. und der Fraktion
DIE LINKE. - Drs. 16/10525 - Veräußerung von Anteilen an
der Deutschen Bahn AG... 2. ...
Datum: 26.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth),
Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP - Drucksache 16/9095 - Keine Sperrung der
Inntal-Autobahn für Lkw-Transitverkehre
Datum: 26.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Horst Friedrich (Bayreuth), Jan
Mücke, Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP - Drs. 16/9480 - Verlängerung der
Hauptuntersuchungsintervalle für Oldtimer ...
Datum: 26.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Katrin
Kunert, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE. - Drucksache 16/10264 - Sozialticket für die Deutsche
Bahn AG
Datum: 26.11.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Jan Mücke, Horst Friedrich
(Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP - Drs. 16/7133 - Zukunft der Flugsicherung verfassungskonform
gestalten 2. ...
Datum: 02.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/10812, 16/10999 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur
Änderung des Wohngeldgesetzes
Datum: 03.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drs. 16/9899 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den
Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken
für den spurgeführten Verkehr
Datum: 05.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Renate Blank, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Annette Faße, Sören Bartol, Uwe
Beckmeyer, weiterer Abg. ...
Datum: 05.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Winfried Hermann, Peter Hettlich,
Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abg. u. der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/9802 - Feinstaubreduktion im
Straßenverkehr fortsetzen - ...
Datum: 17.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen
16/10290, 16/10331 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur
Änderung des Energieeinsparungsgesetzes
Datum: 17.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/10268 Nr. A.60 - Vorschlag für eine Verordnung des EP u.
des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 549/2004,
(EG) Nr. 550/2004 ...
Datum: 17.12.2008 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zum Antrag der Abg. Peter Götz, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. u. der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Petra Weis, Klaas Hübner, Sören
Bartol, weiterer Abg. ...
Datum: 10.02.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/10298 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des
Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Datum: 04.03.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Patrick Döring, Horst Friedrich
(Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP - Drs. 16/11213 - Technische Kriterien für
Winterreifenkennzeichnung ...
Datum: 19.03.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Patrick Döring, Horst Friedrich
(Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), weiterer Abg. und der
Fraktion der FDP - Drs. 16/10313 - Bußgeldkatalog bei
Umweltzonen ändern - Zurück ...
Datum: 19.03.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Abg. Dr. Anton Hofreiter, Bettina
Herlitzius, Winfried Hermann, weiterer Abg. und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/11635 - Entwurf eines
Gesetzes zur Neuregelung ...
Datum: 19.03.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/12118 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des
Gefahrgutbeförderungsgesetzes
Datum: 25.03.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesreg. - Drs. 16/11721
Nr. A.27 - ...
Datum: 05.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Antrag der Abg. Dr. Andreas Scheuer, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. - Drs. 16/12693 -
...
Datum: 12.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/11819 Nr. A.22 - Vorschlag für eine Richtlinie des EP und
des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Einführung
intelligenter Verkehrssysteme ...
Datum: 13.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Jan Mücke, Horst Friedrich
(Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abg. und der Fraktion der
FDP - Drs. 16/11750 - Konjunktur jetzt stärken -
Überlange Planungszeiten verhindern
Datum: 25.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Entschließungsantrag der Abg. Arnold Vaatz,
Ulrich Adam, Peter Albach, weiterer Abg. u. der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Klaas Hübner, Andrea Wicklein, ...
-Drs. 16/10852- ...
Datum: 25.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Markus Kurth, Kerstin Andreae,
Britta Haßelmann, weiterer Abg. und der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN - Drs. 16/12694 - Vergaberecht konsequent sozial
gestalten - Gemeinnützige ...
Datum: 26.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache
16/12587 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung
eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Datum: 27.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
- Drs. 16/12279 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
luftverkehrsrechtlicher Vorschriften 2. ...
Datum: 27.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drs. 16/12069 -
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 3. September 2008
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich
Dänemark über eine Feste Fehmarn...
Datum: 29.05.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Gero Storjohann, Volkmar Uwe Vogel,
Dr. Andreas Scheuer, weiterer Abg. u. der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abg. Heidi Wright, Klaas Hübner, Sören Bartol,
weiterer Abg. - Drs. 16/12993 -
Datum: 17.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu dem Antrag der Abg. Volkmar Uwe Vogel, Dirk Fischer
(Hamburg), Dr. Klaus W. Lippold, weiterer Abg. und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abg. Ernst Kranz, Petra Weis, Sören Bartol,
weiterer Abg. - Drs. 16/12284 -
Datum: 17.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drs.
16/12188 Nr. A.26 - zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des
EP u. des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von
Gebäuden, KOM-Nr. (2008)780
Datum: 17.06.2009 - Beschlussempfehlung und
Bericht 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
- Drs. 16/13159 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen 2. zu dem
Gesetzentwurf der Bundesregierung - ...
Datum: 17.06.2009
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a15/berichte/
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