Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
Beschlussempfehlungen und Berichte
- 13.05.2008: Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Sicherheit geht vor
- Besonders terroranfällige Atomreaktoren abschalten,
BT-Drucksache 16/3960
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- Entwurf eines Gesetzes
zu der Zweiten Aenderung der Uebereinkommens vom 26. Februar 1991
über die Umweltvertraeglichkeitspruefung im
grenzueberschreitenden Rahmen (Zweites Espoo-Vertragsgesetz),
Drucksache 16/43
- Entwurf eines Gesetzes zur
Aenderung des Abkommens vom 31. März 1992 zur Erhaltung der
Kleinwale der Nord- und Ostsee (Gesetz zur Ausweitung des
ASCOBANS-Abkommensgebiets), Drucksache 16/38
- Verordnung ueber
Stoffe, die die Ozonschicht schaedigen
(Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV), Drucksache
16/411
- Antrag zur
Klimaschutzoffensive, Drucksache 16/242 und den Klimawandel wirksam
bekämpfen - Deutschland muss Vorreiter bleiben, Drucksache
16/59
- Entwurf eines Gesetzes zu
dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über die strategische
Umweltprüfung zum Übereinkommen über die
Umweltverträglichkeitsprüfung im
grenzüberschreitenden Rahmen (Vertragsgesetz zum
SEA-Protokoll), Drucksache 16/341
- Erste Verordnung zur
Aenderung der Altfahrzeug-Verordnung, Drucksache 16/308
- Erste Verordnung zur
Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur
Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung
über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft),
Drucksache 16/574
- Entwurf
eines Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen
Überwachung, Drucksache 16/400
- Antrag für eine sichere
Energieversorgung im 21. Jahrhundert - Energieeinsparung und
erneuerbare Energien statt Öl, Atom und Kohle, Drucksache
16/579
- Verordnung zur
Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung
von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen
auf Abfalldeponien
- Entwurf eines Gesetzes
zu dem Protokoll vom 17. Juni 1999 über Wasser und Gesundheit
zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung
grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler
Seen, Drs. 16/739
- Antrag zu
den offenen Fragen zur Entsorgun radioaktiver Abfälle
klären - Verantwortung für nachfolgende Generationen
übernehmen, Drucksache 16/267
- Antrag der Abgeordneten Dr.
Reinhard Loske, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Nie
wieder Tschernobyl - Zukunftssichere Energieversorgung ohne
Atomkraft, Drs. 16/860
- Vorschlag für eine
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über
Luftqualität und saubere Luft für Europa, Ratsdok.-Nr.
14335/05
- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, Drs. 16/2455
- Verordnung zur Umsetzung
der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von
Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf
Abfalldeponien, Drs. 16/2580
- Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetz
(Urwaldschutzgesetz), Drs. 16/961
- Antrag der Fraktionen der CDU/CSU
und SPD Integriertes Küstenzonenmanagement kontinuierlich
fortentwickeln, Drs. 16/2502
- Antrag der Fraktion DIE
LINKE. Umverteilung durch den Emmissionshandel beenden -
Vorreiterrolle im Klimaschutz übernehmen, Drs. 16/1682
- Entwurf eines Gesetzes über die
Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der
EG-Richtlinie 2003/35/EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz),
Drucksache 16/2494
- Entwurf eines Gesetzes über
ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in
Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG, Drucksache
16/2495
- Entwurf eines Gesetzes zu dem
Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu
Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an
Entscheidungensverfahren und den Zugang zu Gerichten in
Umweltangelegenheiten
- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Übereinkommen über das Recht der
nichtschifffahrtlichen Nutzung internationaler Wasserläufe,
Drs. 16/738
- Entwurf eines Gesetzes zur
Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von
Flugplätzen, BT-Drs. 16/508, 16/263, 16/551
- Entwurf eines
Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und
Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG), Drs.
126/3654
- Entwurf eines
Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über
Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister, Drsn. 16/3755
und 16/3756
- Entwurf eines
Gesetzes zum Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen
UVP-Vereinbarung, Drs. 16/4011
- Antrag der
Abgeordneten Dr. Reinhard Loske, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell,
weiterer Abgeodneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Für eine radikale und konsequente Klimapolitik,
BT-Drs. 16/3283
- Antrag der Abgeordneten Eva
Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Klares Signal für die
Kyoto-II-Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi setzen,
BT-Drs. 16/3026
- Antrag der Fraktion der FDP
Klimapoltischen Zertifikatenhandel in Deutschland nachhaltig und
verantwortungsvoll gestalten - Nationalen Allokationsplan
grundlegend überarbeiten, BT-Drs. 16/3051
- Entwurf eines Gesetzes zur
Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des
Rates über die Umweltschäden zur Vermeidung und Sanierung
von Umweltschäden, BT-Drs. 16/3806
- Antrag der Fraktion
der FDP EU-Abfallrahmenrichtlinie ökologisch wirksam,
unbürokratisch und marktwirtschaftlich gestalten,
BT-Drucksache 16/3318
- Bericht der Deutschen
Energie-Agentur GmbH (dena) über die Bestandsaufnahme und den
Handlungsbedarf bei der Förderung des Exportes
Erneuerbarer-Energien-Technologien 2003/2004, BT-Drucksache
15/5938
- Gesetzentwurf der Fraktion DIE
LINKE. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des
Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG), BT-Drucksache 16/3017
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umgehend Konzept für eine
ergebnisoffene Standortauswahl für ein nationales
Atommüllendlager vorlegen, BT-Drucksache 16/2790
- Antrag der FDP -
Einbeziehung des zivilen Luftverkehrs in den europäischen
Emissionshandel, BT-Drs. 16/3049
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Einführung eines Erneuerbare
Energien Wärmegesetzes - EEW, BT-Drs. 16/3826
- 1. Antrag der
Fraktion der FDP - Verbraucherfreundliche Kennzeichnung von
strahlungsarmer Mobilfunkgeräte, 2. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Kennzeichnung von
Mobilfunkgeräten schnell und verbraucherfreundlich
durchsetzen
- 1. Antrag der
Fraktionen der CDU/CSU - Schutz der Wale sicherstellen - 2. Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Am Walfangmoratorium
festhalten und Walschutz auf der IWC stärken -
- 1.
Antrag der Fraktion der FDP - Internationale und europäische
Klimaschutzoffensive 2007 - 2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. -
Nationales Sofortprogramm und verbindliche Ziele für den
Klimaschutz festlegen -
- Entwurf eines
Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur
Änderung weiterer Rechtsvorschriften, BT-Drs. 16/5384,
16/5614
- Antrag der
Fraktion der FDP - Bodenschutzrahmenrichtlinie aktiv mitgestalten -
Subsidiarität sichern, Verhältnismäßigkeit
wahren, BT-Drs. 16/4736
- Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel
im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012, BT-Drs.
16/5240, 16/5617
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Vorbildlich umsteigen -
Strom aus erneuerbaren Energien statt Atomstrom in staatlichen
Liegenschaften BT-Drs. 16/3961
- Gesetzentwurf des
Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und
Beschleunigung von immissonsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
- Drucksache 16/1337 -
- Antrag der Fraktion
der FDP Klimawandel ernst nehmen - Kernenergielaufzeiten
verlängern - Drucksache 16/3138 -
- Antrag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Deutsches Mobilfunk
Forschungsprogramm fortsetzen, BT-Drs. 16/4762
- Antrag der FDP
Energiegetreide als Regelbrennstoff zulassen, BT-Drs. 16/3048
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Konkretes Maßnahmepaket
für Klimaschutz und eine konfliktarme Energieversorgung
verabschieden, BT-Drs. 16/5895
- Gesetzentwurf der
Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Bundesnaturschutzgesetzes, BT-Drs. 16/5100
- Verordnung der
Bundesregierung, Fünfte Verordnung zur Änderung der
Verpackungsverordnung, BT-Drs. 16/6400 und Antrag der FDP, BT-Drs.
16/6598 und Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BT-Drs.
16/3140
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Die Bedrohung der Meeresumwelt
durch Unterwasserlärm stoppen - Drs. 16/5117
- Antrag der
Fraktion der FDP - Allgemeine Grundsätze für den
Naturschutz in Deutschland - Drs. 16/3099
- Antrag der Fraktion der
FDP - Perspektiven für eine sektorale Ausweitung des
Emissionshandels sowie für die Nutzung erneuerbarer Energien
im Wärmesektor - Drs. 16/5610
- Entwurf
eines Ersten Gesetzes zur Änderung des
Strahlenschutzvorsorgegesetzes, Drs. 16/6232
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Alte Atomkraftwerke jetzt vom
Netz nehmen - Drs. 16/6319
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Klimaverhandlungen in
Bali zum Erfolg machen - Glaubwürdig handeln und verhandeln
für den Klimaschutz - Drs. 16/6960
- Verordnung zum
Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag
bestimmter fluorierter Treibhausgase
(Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV), Drs.
16/7604
- Siebenunddreißigste
Verordnung zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Absicherung von
Luftqualitätsanforderungen - 37. BImSchV), Drs. 16/7605
- Verordnung der
Bundesregierung - Fünfte Verordnung zur Änderung der
Verpackungsverordnung - BT-Drucksache 16/7954
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Fischartenschutz fördern -
vordingliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement -
BT-Drucksache 16/3098
- Antrag der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Sensible Ökosysteme in der
Tiefsee besser schützen, Drucksache 16/3089
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Antifoulingabkommen
unverzüglich ratifizieren, BT-Drucksache 16/5777
- Entwurf eines Gesetzes zur
Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
(REACH-Anpassungsgesetz), BT-Drucksache 16/8307
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Umweltqualitätsnormen im Bereich Wasserpolitik - Forderungen
des Europäischen Parlaments aufgreifen und ausweiten,
BT-Drucksache 16/6636
- Anträge der
Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und Unterrichtung durch die Bundesregierung - Biologische Vielfalt,
BT-Drucksachen 16/8756, 16/8878, 16/8890, 16/8077, 16/7082
- Antrag der Fraktion der FDP -
Vorschlag der EU-Komission für den Emissionshandel nach 2012
überabeiten - Klima schützen, Stromverbaucher entlasten,
Wettbewerb stärken, BT-Drucksache 16/8075
- Vorschlag für eine
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Änderung der Richtlinie 2003/97/EG zwecks Verbesserung und
Ausweitung des EU-Systems für den Handel mit
Treibhausgasemissionszertifikaten, Ratsdok.-Nr. 5862/08
- Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und
zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften, BT-Drucksache
16/9077
- Entwurf eines Gesetzes zu den
Pariser Atomhaftungs-Protokollen 2004, BT-Drucksache 16/9078
- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung
des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur
Änderung damit zusammenhängender Vorschriften,
BT-Drucksache 16/8148
- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung
Erneuerbarer Energien im Wärmebereich
(Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG),
BT-Drucksache 16/8149
- Verordnung zum Schutz
des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter
fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung -
ChemKlimaschutzV), BT-Drucksache 16/9446
- Antrag der Fraktion der
FDP - Verfahren vereinfachen, Bürger entlasten,
Rechtssicherheit schaffen - Notwendige Bedingungen für die
Sinnhaftigkeit eines Projekts "Umweltgesetzbuch", BT-Drs.
16/9113
- Anträge der Fraktion der
FDP, 1. Barrieren für die Einführung der CCS-Technologie
überwinden BT-Drs. 16/9454, 2. Potenziale der Abtrennung und
Ablagerung von CO2 für den Klimaschutz nutzen, BT-Drs.
16/5131
- Antrag der Fraktion der FDP -
Weichenstellungen zur Förderung erneuerbarer Energien in der
Europäischen Union - Wettbewerb der Lösungen
stärken, Regenwälder wirksam schützen, BT-Drs.
16/8074
- 1.
Verordnung zur Vereinfachung der Deponieverordnung, BT-Drs.
16/10330 und 2. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, Grenzwerte bei Müllverbrennungsanlagen absenken,
BT-Drs. 16/5775
- Entwurf eines Gesetzes über
den Zugang zu digitalen Geodaten (Geodatenzugangsgesetz - GeoZG),
BT-Drs. 16/10530, 16/10580
- Gesetz
zum Protokoll v. 7.12.2005 zur Änderung des Abkommens vom
20.6.1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten
Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der
Vereinten Nationen über Klimaänderungen, Drs.
16/10815
- Verordnung zur
Absicherung von Luftqualitätsanforderungen über
Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und über
Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen, Drs. 16/10993
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Mit Bioraffinerien in Deutschland
die Biomasse effizienter nutzen und zusätzliche Ressourcen
erschließen, Drs. 16/5529
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Erarbeitung einer
nationalen Strategie für den Erhalt der
Gewässerbiodiversität und zur Flankierung der Umsetzung
der EG-Wasserrahmenrichtlinie in den Bundesländern, BT-Drs.
16/9359
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Neuer Schwung für
die Klimaverhandlungen - Poznan zum Erfolg machen, Drs.
16/11024
- Antrag der
Fraktion der FDP - Freiwilligen projektbasierten Klimaschutz auf
verbreiterter Grundlage voranbringen, BT-Drs. 16/7174
- Gesetzentwurf der
Bundesregierung - Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung
des Atomgesetz, BT-Drs. 16/11609
- Verordnung zur Änderung
der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von
Ottokraftstoffen - 20. BImSchV - BT-Drs. 16/11719
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Von der Abfallpolitik zur
Ressourcenpolitik - Von der Verpackungsverordnung zur
Wertstoffverordnung - BT-Drs. 16/8537
- Antrag der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Mehrwegsysteme durch
Lenkungsabgabe auf Einwegverpackungen stützen - BT-Drs.
16/11449
- Antrag der
Fraktion der FDP - Umweltschutz in Afrika - Gemeinsame
Verantwortung für die Erde übernehmen - BT-Drs.
16/5132
- Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Vertragstreue
Abschaltung alter Atomkraftwerke in Osteuropa, BT-Drucksache
16/11764
- Zweite
Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung,
BT-Drucksache 16/12106
- Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Rücknahmesystem
für gebrauchte Energiesparlampen im Handel einrichten,
BT-Drucksache 16/11387
- Entwurf eines Gesetzes
zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen - BT-Drs.
16/11131
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Schutz vor Emissionen aus
Laserdruckern, Laserfax- und Kopiergeräten, BT-Drucksache
16/5776
- Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Die Zeitbombe der
Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen,
BT-Drucksache 16/9103
- Entwurf eines
Gesetzes zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung
für Batterien und Akkumulatoren, BT-Drs .16/12227,
16/12301
- Verordnung zur
Vereinfachung der Deponierechts, BT-Drs. 16/12223
- Antrag der Fraktion der
FDP - Mobilfunkforschung verantwortlich begründen - Drs.
16/10325, Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Mobilfunkstrahlung
minimieren - Vorsorge tragen - Drs. 16/9485
- Antrag dre
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Neue Kohlekraftwerke
verhindern - Genehmiungsrecht verstärken - Drs. 16/10617
- Antrag der
Fraktion DIE LINKE. - Schnellstmögliche Unterzeichnung und
Ratifizierung der Europäischen Landschaftskonvention - Drs.
16/10821
- Entwurf eines
Gesetzes zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen
Organisation für erneuerbare Energien, BT-Drs. 16/12789
- Antrag der
Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Delfinschutz voranbringen, BT-Drs.
16/12868, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Die
Gefangenschaft von Delfinen unverzüglich beenden, BT-Drs.
16/9102
- Entwurf eines
Ersten Gesetzes zur Änderung des
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes, BT-Drs. 16/12853
- Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für den Vorrang
Erneuerbareer Energien, BT-Drs. 16/12094
- Unterrichtung
durch die Bundesregierung - Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen
Nachhaltigkeitsstrategie, BT-Drs. 16/10700
- Entwurf eines
Gesetzes zu den Beschlüssen vom 24.09.2004 zur Änderung
des Rotterdamer Übereinkommens vom 10.09.1998 über das
Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für
bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pflanzenschutz
- Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des Wasserrechts, BT-Drucksachen 16/12786, 16/13306,
16/12275
- Entwurf eines
Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der
Landschaftspflege, BT-Drucksachen 16/12785, 16/13298, 16/12274
- Entwurf
eines Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender
Strahlung, BT-Drucksachen 16/12787, 16/13299, 16/12276
- Entwurf eines Gesetzes zur
Bereinigung des Bundesrechts (Rechtsbereinigungsgesetz - RGU),
BT-Drucksachen 16/12788, 16/13301, 16/12277
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a16/Beschlussempehlungen_und_Berichte/
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