Das Parlament in Polen - Sejm und Senat

In Polen gibt es ein Zweikammersystem aus Sejm und Senat, die das polnische Parlament bilden. Gewählt wird für eine Legislatur von vier Jahren. Der Sejm aus 460 Abgeordneten verabschiedet die Gesetze. Das polnische Oberhaus, der Senat, hat dabei ein Vetorecht. 100 Senatoren gehören ihm an. Die stärkste Kraft in beiden Kammern ist derzeit die Partei Bürgerplattform (PO). Vertreten im Parlament sind außerdem die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als zweitgrößte Fraktion, die Partei Die Linke und Demokraten (LiD), die Polnische Bauernpartei (PSL), zehn Parteilose und ein Abgeordneter der deutschen Minderheit in Polen. An der Spitze des Sejm steht der Sejm-Marschall - derzeit Bronislaw Komorowski; den Senat leitet der Senat-Marschall - in dieser Legislatur erneut Bogdan Borusewicz. Der Sejm hat eine lange Geschichte: 1993 wurde sein 500-jähriges Bestehen in Polen gefeiert.

Bilaterale Zusammenarbeit

Zwischen Bundestag und Sejm bestehen rege Kontakte, die auch während der Abkühlung im deutsch-polnischen Verhältnis in den vergangenen Jahren intakt geblieben und zum Teil sogar intensiviert worden sind. Es gibt eine deutsch-polnische Parlamentariergruppe, eine bilaterale Vereinigung der Parlamentsmitarbeiter und fünfmonatige Parlamentspraktika für junge Stipendiaten aus beiden Nationen. Im März 2007 haben sich die Präsidien beider Parlamente und die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges und Europa in Berlin getroffen und beschlossen, die bisherigen Kontakte nach deutsch-französischem Vorbild zu institutionalisieren. Die bilateralen Treffen sollen jährlich abwechselnd in Berlin und Warschau stattfinden. Außerdem wurde eine gemeinsame Konferenz zu deutsch-polnischen Geschichtsbildern vereinbart. Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen im Herbst in Polen wird der Austausch fortgesetzt - nun auch wieder auf Präsidialebene. Der neue Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski kommt am 21. April nach Berlin und trifft sich zu Arbeitsgesprächen mit Bundestagspräsident Norbert Lammert.