Ethikbeirat zieht positive Zwischenbilanz

"Die Arbeit des Ethikbeirats bietet eine gute Grundlage für die Beteiligung des Parlaments an der Ethikdebatte in Deutschland." Dieses Fazit zog der Vorsitzende des Beirats, René Röspel (SPD), anlässlich der Übergabe des ersten Tätigkeitsberichts des Gremiums an Bundestagsvizepräsident Dr. Wolfgang Thierse (SPD) am Mittwoch, dem 1. Juli 2009, in Berlin. Röspel sprach sich nachdrücklich dafür aus, in der nächsten Wahlperiode den Ethikbeirat erneut einzusetzen.

Am 17. Juni 2009 hatte der aus neun Abgeordneten bestehende Ethikbeirat den Bericht über seine Arbeit im Zeitraum April 2008 bis Juni 2009 einstimmig verabschiedet. Der Bericht mache deutlich, so Röspel, dass das Gremium – ungeachtet unterschiedlicher Auffassungen über den Umfang seiner Kompetenzen innerhalb der Koalition – in der praktischen Arbeit erfolgreich den Konsens gesucht und erste Akzente in der Zusammenarbeit mit dem Deutschen Ethikrat gesetzt habe.

"Ethisch relevante Themen identifizieren"

Es sei eine Hauptaufgabe des Ethikbeirates, ethisch relevante Themen zu identifzieren. So könnten aus dem Parlament heraus Impulse für das nach dem Ethikratgesetz vorgesehene Erarbeiten von Stellungnahmen und Empfehlungen durch den Deutschen Ethikrat gegeben werden.

Zentrale Aufgabe des parlamentarischen Ethikbeirats ist es, die Debatten des Deutschen Ethikrates parlamentarisch zu begleiten und zu unterstützen. Hierbei behandelt der Beirat Themenfelder wie Synthetische Biologie, Chimären- und Hybridbildung sowie Nanotechnologie. Im Dialog mit Mitgliedern des Deutschen Ethikrates und anderen Experten klärt der Beirat Auswirkungen dieser neueren Wissenschaften unter ethischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten.