Debatte: Familienpolitik in Deutschland

Christel Humme, SPD

Familien vorrangig finanziell zu unterstützen, reicht nicht aus. Dies zeigt sich beim Blick ins europäische Ausland. Obwohl der Bund im letzten Jahr rund 60 Milliarden Euro für Familien ausgegeben hat, ist Deutschland bei der Geburtenrate im Europavergleich weit abgeschlagen.

Deshalb setzen wir den Schwerpunkt unserer Familienpolitik heute auf den Ausbau von familienfreundlichen Strukturen. Nachdem wir den Ausbau von Ganztagsschulen mit vier Milliarden Euro unterstützt haben, wird nun in einem zweiten Schritt das Betreuungsangebot für Kleinkinder in Westdeutschland deutlich erweitert und das gute Angebot im Osten der Republik erhalten. Damit erfüllen wir die Forderungen der OECD, verstärkt in frühkindliche Bildung zu investieren.

Ein gutes Betreuungsangebot ist auch gut für die Eltern. Denn so lassen sich Familie und Beruf besser vereinbaren. Gerade hoch qualifizierte Frauen können nach einer kurzen Babypause schneller zurück ins Berufsleben. Deutschland kann es sich auch im Wettbewerb mit anderen Ländern nicht leisten, auf das Know-how weiblicher Spitzenkräfte zu verzichten. Wir wollen eine nachhaltige Familienpolitik. Deshalb setzen wir zusätzliche finanzielle Schwerpunkte. Familien mit geringem Einkommen erhalten zusätzlich zum Kindergeld bis zu 140 Euro pro Kind im Monat. Alleinerziehende profitieren vom neuen steuerlichen Freibetrag in Höhe von 1.308 Euro, den wir im Januar 2004 eingeführt haben.

Wenn wir in Deutschland ein entsprechendes bedarfsgerechtes Angebot an (Klein-)Kinderbetreuung erreicht haben, kann ich mir vorstellen, auch über neue Formen finanzieller Unterstützung für Familien nachzudenken. In Schweden stieg mit der Einführung eines Elterngeldes die Kinderzahl deutlich an. Außerdem nehmen dort mehr Väter eine berufliche „Auszeit“ und kümmern sich um die Familienarbeit. Solch eine Entwicklung wäre auch hier zu Lande zu begrüßen.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 18. Oktober 2004