Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Auf dem Tisch dieses Ausschusses liegt gleichsam die Zukunft der Gesellschaft. Die Kinder in der Familie und mehr Chancen für die Familie sind dafür ebenso so zentral wie das Gelingen der Lebensentwürfe von Frauen und Männern. Dazu gehört auch, dass die Zahl der Senioren in Deutschland wächst und ihre Lebensauffassung, ihre Bedürfnisse immer wichtiger für alle werden. Dass dies alles zusammengehört, kommt schon im programmatischen Namen des Ausschusses zum Ausdruck.

Ohne die anderen Bereiche aus dem Blick zu verlieren, bildet die Familienpolitik den Schwerpunkt der Ausschussarbeit in dieser Wahlperiode. Welche Ziele verfolgt werden, machten schon die stark beachteten Beratungen und Beschlussfassungen zur steuerlichen Förderung der Kinderbetreuung und zum Elterngeldprojekt deutlich. Mit dem Gesetz zur Einführung des Elterngeldes werden nun Einkommensausfälle der Eltern im ersten Lebensjahr des Kindes abgefedert.

Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Kinderbetreuung — etwa die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten — standen zwar unter Federführung des Finanzausschusses. Der Familienausschuss nimmt das Thema Kinderbetreuung aber nun in anderer Hinsicht nochmals intensiv unter die Lupe: Er hat zu prüfen, ob die Ziele, die mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz der letzten Wahlperiode angestrebt waren, erreicht werden konnten. Hier geht es um die Kindertagesstätten und die Betreuung durch Tagesmütter. Bleibt die Zahl neuer Betreuungsplätze zu klein, ist bereits verabredet, einen Rechtsanspruch für alle Kinder ab dem zweiten Lebensjahr einzuführen.

Die Förderung von Mehrgenerationenhäusern ist beim Bereich Familie angesiedelt, berührt aber viele Politikfelder. Es geht um offene Tagestreffpunkte, wo Angebote für die verschiedenen Altersgruppen in Anlehnung an alte familiäre und nachbarschaftliche Traditionen miteinander vernetzt werden. Von der Frühförderung über die Betreuung und die Bildung bis zur Alltagshilfe soll ausdrücklich das Potenzial älterer Menschen einbezogen werden. Ende 2006 hat Bundesministerin Ursula von der Leyen den Startschuss zum Aktionsprogramm gegeben. Der Ausschuss befasst sich intensiv mit der inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung.

Ähnlich wirkt er bei einem anderen Vorhaben mit, das sich um frühe Hilfen für Eltern und Kinder dreht, also Angebote, mit denen der Verwahrlosung und Misshandlung von Kindern wirksam vorgebeugt werden soll. Bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen strebt der Ausschuss ebenso an. Dabei behält er auch die Projekte im Blick, mit denen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit weiterhin entgegengetreten werden soll. Neu aufgelegt wurde 2007 etwa das Programm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ der Bundesregierung.

Bei der Frauenpolitik beschäftigt sich der Ausschuss sowohl mit den Frauenrechten in der Türkei als auch mit der Situation türkischer Frauen und Mädchen in Deutschland. Eine Ausschussdelegation hat sich dazu in der Türkei informiert. Außerdem holte sich der Ausschuss in einer Anhörung Anregungen, wie Zwangsverheiratungen am besten bekämpft werden können. Dauerbrenner der Ausschussarbeit bleiben die Gleichstellung von Mann und Frau, die Chancengleichheit am Arbeitsmarkt und die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Vertiefte Beratungen erfordern spezielle Gremien. So berief der Ausschuss erneut eine Kinderkommission, die ebenso wie in den vorangegangenen Wahlperioden als Lobby für die Kinder eine Sonderstellung im Parlament hat. Und ein Unterausschuss befasst sich mit Strategien zur Förderung von mehr bürgerschaftlichem Engagement.

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Statement:

„Kinder und Familien werden im Zentrum unserer Arbeit im Ausschuss stehen. Wir wollen eine Gesellschaft, die eine gute Zukunft hat, damit Kinder in ihr eine gute Zukunft haben. Und wir werden uns ebenfalls intensiv damit beschäftigen, wie der Zusammenhalt der Generationen gestärkt, wie mehr Chancen für Ältere und Jüngere, für Frauen und Männer geschaffen werden können.“
Kerstin Griese (SPD)