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Rätewirren in Europa
Wer macht was?
Deutschland hat derzeit die Federführung in Europa — aber wer da genau zur Beratung zusammentritt, sorgt oft für Irritationen. Und das hat mit begrifflichen Ähnlichkeiten zwischen Europäischem Rat, Rat der Europäischen Union und Europarat zu tun.
Hinter den als „EU-Gipfel“ bezeichneten Zusammenkünften steckt der Europäische Rat. Der setzt sich zusammen aus dem jeweiligen Ratsvorsitzenden (derzeit Angela Merkel), den Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitgliedsstaaten und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, unterstützt von den Ministern für auswärtige Angelegenheiten und einem weiteren Kommissionsmitglied. Als oberstem Gremium der EU kommt dem Europäischen Rat die Leitlinienkompetenz zu.Davon unabhängig ist der Rat der Europäischen Union, der aus den Fachministern der EU-Mitgliedsländer besteht. Er wird oft auch einfach „Rat“ oder „Ministerrat“ genannt. Es gibt ihn derzeit in neun Formationen. Tagen die Außenminister, heißt er „Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“, kommen die Wirtschafts- und Finanzminister zusammen, heißt er „Ecofin-Rat“. Der Rat ist das EU-Organ, über das die Mitgliedsstaaten an der EU-Gesetzgebung mitwirken.
Nichts mit den Organen und Gremien der EU zu tun hat der Europarat. Er wurde 1949 gegründet und zählt inzwischen 46 Mitglieder. Deutschland gehört seit 1951 dazu. Sein Ziel ist es, die Zusammenarbeit der Staaten in Europa zu fördern. Die Debatten können allgemeiner gehalten sein, immer wieder aber auch in völkerrechtlich verbindliche Konventionen münden, die eine Verständigung auf Werte und Regeln weit über die EU hinaus bedeuten.
Text: Gregor Mayntz
Erschienen am 31. Januar 2007
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