Willkommen auf den Seiten des Blickpunkt Bundestag.
Hilfsnavigation
Informationen über dieses Dokument: Seitentitel: Falsche Zahlen und Fakten
Gültig ab: 13.09.2004 00:00
Autor:
zurück zur Hilfsnavigation
Logo: Blickpunkt Bundestag. Titelbild der aktuellen Blickpunkt-Ausgabe. Logo: Deutscher Bundestag.
Inhalt
Sie sind hier:

Falsche Zahlen und Fakten

Annette Widmann-Mauz, CDU/CSU
Annette Widmann-Mauz, CDU/CSU.

Debatte: Gesundheitsreform und Zahnersatz

Annette Widmann-Mauz, CDU/CSU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zu dem Gesundheitskompromiss. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt nutzt ein technisches Problem bei der Umsetzung des Kompromisses, um den zwischen dem Bundeskanzler und der Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gefundenen politischen Konsens aufzukündigen.

Seit Mai dieses Jahres wird Bundesgesundheitsministerin Schmidt sowohl von den Spitzenverbänden der Krankenkassen als auch von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgefordert, den Beitragseinzug bei Rentnern, Beziehern von Arbeitslosengeld I und anderen Gruppen unbürokratisch zu regeln. Die Ministerin hat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegenüber schriftlich erklärt, es bestehe kein Handlungsbedarf. Statt zu handeln, hat Rot-Grün die Dinge treiben lassen und dabei billigend eine große Verunsicherung der Bevölkerung in Kauf genommen.

Die jetzt von Rot-Grün vorgeschlagene Regelung verteuert den Zahnersatz. Mit einer Pauschalprämie hätten die Mitglieder allenfalls 6,70 Euro bei einem unbürokratischen Quellenabzugsverfahren gezahlt. Bundesministerin Schmidt und die rot-grüne Koalition arbeiten mit falschen Zahlen und Fakten, wenn sie behaupten, der Zahnersatz werde durch die Verwaltungskosten bei der Pauschalprämie verteuert.

Richtig ist vielmehr, dass sich laut Aussagen der Spitzenverbände der Krankenkassen die Leistungsausgaben für den Zahnersatz je Mitglied bei 6,22 Euro bewegen und darauf noch 0,50 Euro Verwaltungsgebühren zu erheben sind, so dass insgesamt die Zahnersatzpauschale rund 6,70 Euro kostet. Teurer wird es nur dann, wenn Frau Schmidt die Dinge weiter treiben lässt oder aber auf einen prozentualen Beitrag umschwenkt. Dies bedeutet bereits für den Durchschnittsverdiener eine Belastung mit 9,66 Euro. Rechnet man den Sonderbeitrag Krankengeld noch dazu, beläuft sich die Belastung auf insgesamt 21,73 Euro.

annette.widmann-mauz@bundestag.de
www.widmann-mauz.de

Rechte Marginalspalte
Cover-Bild der Blickpunkt Ausgabe 06/2009
Aktuelle Ausgabe
Die aktuelle Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG können Sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen.
»PDF-Datei
Logo des Portals Mitmischen.
Mitmischen
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im Internet mit Chats, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und Hintergrund-
berichten.
» Zur Website
Logo der Zeitschrift Glasklar.
Europa
Europa ist überall — Europäische Gesetze regeln den Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnaie. Aber was bedeutet es eigentlich, zu Europa zu gehören? GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen.
» ZurWebsite


Untere Service-Navigation
zurück zur Hilfsnavigation