150. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 19. Januar 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgeden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Zusatzpunkt 1
| Beratung der Verordnung der
Bundesregierung Dritte Verordnung zur Änderung der Verpackungvordnung - Drucksache 15/4642 - |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) A. f. Wirtschaft und Arbeit A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/4649, 15/4654 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/4654 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 3 und 4, 17 und 18, 20 und 21, 24 und 25, 28, 31, 33 und 34, 36 und 37 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 5 bis 16, 19, 22 und 23, 26 und 27, 29, 30 und 32 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 35 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu überhöhten Dioxinwerten in Hühnereiern aus Freilandhaltung |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 20. Januar 2005, 8.30 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)