168. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 13. April 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/5229 - |
Die Fragen 1 bis 3, 8 bis 16, 19 bis 22, 27 und 28, 31 bis 34, 37 und 38 werden beantwortet. Die Fragen 4 bis 7, 17 und 18, 23 bis 26, 29 und 30, 35 und 36, 39 bis 45, 47, 51, 52 und 54 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 53 wird gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 46, 48 bis 50 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Religionspolitik des Berliner Senats und Grundgesetz |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 14. April 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)