177. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juni 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 15/5545 - |
Die Fragen 7, 10, 11 und 20 bis
23 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 6, 8 und 9, 12 bis 19, 24 und 25 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Absichten der Koalition, die Beweisaufnahme des 2. Untersuchungsausschusses (Visa) vorzeitig zu beenden |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juni 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)