18. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Februar 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Barbara Hendricks, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/611 - |
Die Fragen 3 und 4, 6 bis 15, 20 und 21, 28 und 29, 32 bis 39, 41 bis 46 und 49 werden beantwortet. Die Fragen 1, 5, 18 und 19, 22 bis 27, 30 und 31, 40, 47 sowie 50 bis 53 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 48 wird gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 2, 16 und 17 werden gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c der GO-BT Zu den von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei Hartz IV zu Lasten junger Erwachsener |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)