21. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. März 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 16/796 - |
Die Fragen 1 bis 6, 11 und 12, 18 bis 20, 23, 27 und 28, 31 bis 44, 47 und 48 sowie 50 und 51 werden beantwortet. Die Fragen 7 bis 10, 13 bis 17, 21, 29 und 30, 45 und 46 sowie 49 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 24 bis 26 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Frage 22 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragestellerin nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 52 und 53 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 9. März
2006, 9.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls
angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die
Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung
mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Schreiner)