34. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Mai 2006
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.|
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/1374, 16/1402 - |
Die dringlichen Fragen 1 und 2 auf Drucksache 16/1402 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die dringlichen Fragen 3 und 4 auf Drucksache 16/1402 werden auf Bitte des Fragestellers schriftlich beantwortet. Die Fragen 3 und 4, 10 bis 14, 22 und 23 sowie 26 und 27 auf Drucksache 16/1374 werden beantwortet. Die Fragen 7 und 8 werden zurückgezogen.Die Fragen 1 und 2, 5 und 6, 9, 15 bis 21, 24 und 25 sowie 29 bis 35 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 28 wird gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen Nr. 26 und 27 auf Drucksache 16/1374 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit
In Vertretung (Dr. Winkelmann)