Tagesordnungspunkt 1
Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Tech-nologie, Michael Glos, werden Fragen ge-stellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde - Drucksache 16/3230 - |
Die Fragen 3, 5 bis 8, 13 bis 19, 21 bis 26 sowie 28 und 29 werden beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 4, 10 bis 12, und 20 werden auf Bitten der Fragesteller schrift-lich beantwortet. Die Fragen 9 und 27 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Neue Entwicklung am Arbeitsmarkt: Deutlicher Rückgang der Erwerbslosenzahl, mehr Beschäftigung und Entlastung der öffentlichen Haushalte |
Es findet eine Aussprache
statt. |