138. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. Januar 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/7792, 16/7820 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/7820 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1, 14 bis 16, 18 bis 21, 25 und 26 sowie 29 bis 31 auf Drucksache 16/7792 werden beantwortet. Die Fragen 2 bis 13, 17 sowie 22 bis 24 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 27 und 28 werden gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 32 bis 63 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Energie- und Klimapaket der EU-Kommission |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)