18.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter
deutscher Streitkräfte an der EU-geführten
Operation"ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses
in Bosnien Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A
und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem
NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der
Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004)
und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18.
November 2009
- Drs
17/180,
17/275,
17/277 -
(TOP 18, 00:45 Stunden, Namentliche
Abstimmung)
19.) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
... Gesetz zur
Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Drs
17/156 -
(TOP 19, 01:00 Stunde)
20.) Beratung Antrag SPD
Deutschland muss
deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen
setzen
- Drs
17/242 -
(TOP 20, 00:30 Stunden)
21.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Bundeseinheitliche
Finanzierung von Frauenhäuser sicherstellen
- Drs
17/243 -
21.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundrechte
schützen - Frauenhäuser sichern
- Drs
17/259 -
(TOP 21, 00:30 Stunden)
ZP10) Beratung Antrag SPD
Steuerfreiheit von
Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags-, und Nachtarbeit
erhalten
- Drs
17/244 -
(ZP10, 00:30 Stunden)