Porträt von Bundespräsident
Horst Köhler © dpa
"Ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und
Neuwahlen für den 18. September angesetzt." Mit diesen Worten
begann Bundespräsident Horst Köhler am 21. Juli 2005
seine Fernsehansprache.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte nach dem gescheiterten
Antrag, ihm das Vertrauen auszusprechen, die Auflösung des
Parlaments am 01. Juli 2005 beantragt. Bundespräsident
Köhler gab dem Ersuchen Schröders statt und beendete die
15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorzeitig.
Sollte Klage erhoben werden, wird das Bundesverfassungsgericht die
endgültige Entscheidung treffen.