Petra Pau © DBT
Die Abgeordnete Petra Pau (DIE LINKE.) ist am Freitag, dem 7. April
zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt worden. Sie bekam
385 Ja-Stimmen. 138 Abgeordnete stimmten gegen sie, 58 enthielten
sich.
Das Präsidium des Deutschen Bundestages besteht aus dem
Präsidenten und seinen Stellvertretern. Jede der fünf
Fraktionen im Parlament stellt eine Bundestagsvizepräsidentin
oder einen –präsidenten.
Bundestagspräsident und Vizepräsidenten werden für
die gesamte Dauer gewählt. Die Mitglieder können nicht
abgesetzt oder abberufen werden. Das sichert ihnen einen Schutz
gegen parteilich gemeinte Angriffe und ermöglicht eine
besondere Neutralität in der Leitung der Sitzungen.
Das Präsidium tritt regelmäßig in jeder
Sitzungswoche zusammen und berät Angelegenheiten, die die
Leitung des Hauses betreffen. Es wirkt unter anderem bei
Personalangelegenheiten der höheren Mitarbeiter in der
Bundestagsverwaltung mit und behandelt den Abschluss wichtiger
Verträge. Zu den Beratungspunkten gehört die
Öffentlichkeitsarbeit des Parlamentes. Das Präsidium
entscheidet per Mehrheitsbeschluss. Bei Stimmengleichheit gibt der
Präsident den Ausschlag.