Gruppenbild mit COSAC-Teilnehmern © DBT

Vorsitzende bereiten in Berlin die parlamentarische Konferenz COSAC vor - Margot Wallström von der EU-Kommission zu Gast

Die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse aller nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten kommen am Montag, dem 12. Februar 2007, zu einer Konferenz  im Bundesrat zusammen.

Die Abgeordneten tauschen Erfahrungen darüber aus, wie Europa noch transparenter, bürgernäher und demokratischer gestaltet werden kann und welche Rolle die nationalen Parlamente dabei spielen. Die Konferenz wird geleitet von den  Vorsitzenden der EU-Ausschüsse des Deutschen Bundestages, Matthias Wissmann, und des Bundesrates, Minister Willi Stächele.

Zu den Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den nationalen Parlamenten spricht die Vizepräsidentin der Kommission, Margot Wallström. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble referiert zu "Migration und Integration in der EU". Ein weiteres wichtiges Thema ist die Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Die Teilnehmer wollen ferner die Konferenz der Europa-Ausschüsse der 27 EU-Mitgliedstaaten COSAC (Conference of Community and European Affairs Committees of Parliaments of the European Union) vorbereiten, die der Bundestag vom 13. bis 15. Mai 2007 ausrichten wird. Die Konferenz der Europa-Ausschüsse kommt alle sechs Monate in dem Land der aktuellen EU-Präsidentschaft zusammen.

Informelle Gespräche der nationalen Parlamente

Die COSAC bietet seit ihrer Gründung im November 1989 ein Forum für den informellen Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern der Europaausschüsse der Parlamente. Die Themen ihrer Arbeit orientieren sich an den Schwerpunkten der laufenden Ratspräsidentschaft.

Deutsche Delegation aus Bundestag und Bundesrat

Die nationalen Parlamente der 27 EU-Mitgliedsstaaten entsenden zur COSAC jeweils sechs Vertreter, das Europäische Parlament ist ebenfalls mit sechs Delegierten in der COSAC vertreten. Die Parlamente der Beitrittskandidaten entsenden je drei Parlamentarier als Beobachter zu den Konferenzen. Bundestag und Bundesrat haben sich darauf verständigt, dass sie Teilnehmer im Verhältnis von vier zu zwei benennen.

An dem Vorbereitungstreffen im Vorfeld der Konferenz nehmen lediglich die Ausschuss-Vorsitzenden teil.