Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung
hält weiter an dem Ziel fest, dass das im Koalitionsvertrag
zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom Herbst 2002
festgelegte Ziel, die ODA-Quote bis 2006 auf 0,33 Prozent zu
steigern, noch zu erreichen ist. In der ODA-Quote (Official
Development Aid) werden alle Beiträge des
Entwicklungshaushalts, anderer Haushalte und weitere
Entwicklungsleistungen erfasst. Die ODA-Quote ergibt sich aus der
Division der öffentlich aufgewandten Mittel durch das
Bruttonationaleinkommen (BNE). Wie die Regierung in ihrer Antwort (
15/4626) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
15/4453) weiter mitteilt, ist im Zuge der
Haushaltaufstellung 2006 zu entscheiden, "welche ODA-relevanten
Ansätze in welchem Umfang festgelegt werden". Die Regierung
steht unverändert weiterhin hinter dem Ziel der Vereinten
Nationen, 0,7 Prozent des BNE für öffentliche
Entwicklungsleistungen zur Verfügung zu stellen. Die Regierung
geht davon aus, dass der Anstieg in einem Stufenplan zu erreichen
ist. Wie es weiter heißt, haben die Geberländer im Jahr
2003 insgesamt rund 69 Milliarden US-Dollar (etwa 53 Milliarden
Euro) für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf