Im Bundestag notiert: Europäischen Chemikalienpolitik
Umwelt/Kleine Anfrage - 02.03.2005
Berlin: (hib/WOL) Die Einschätzung
der Bundesregierung zur Europäischen Chemikalienpolitik nach
dem REACH-System interessiert die FDP in einer Kleinen Anfrage (
15/4910). So wollen die Abgeordneten wissen,
welche Kostenwirkungen mit Einführung des geplanten
REACH-Systems in der gegenwärtigen Fassung verbunden sind und
auf welchen Grundlagenkenntnissen und Informationen sie beruhen.
Dargelegt werden soll auch, wie der Entwurf der REACH-Verordnung
unter dem Aspekt des Bürokratieabbaus, der Wettbewerbspolitik
sowie der Wahrung von Geschäftsgeheimnissen zu bewerten ist.
Dies gilt sowohl für den Vorschlag der EU-Kommission,
Orientierungshilfen zur Unterstützung kleinerer und mittlerer
Unternehmen bei der Umsetzung des neuen Systems zur Verfügung
zu stellen als auch für den britisch-ungarischen Ansatz, alle
Unternehmen zur Konsortiumsbildung zu verpflichten und nur eine
Registrierung pro Stoff vornehmen zu lassen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
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