Öffentliche Anhörung zum geplanten
Antidiskriminierungsgesetz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend/Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend -
04.03.2005
Berlin: (hib/SAS) Mit einer
achtstündigen öffentlichen Anhörung wird der
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 7.
März den Koalitionsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung
europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien (
15/4538) erörtern. Die Sitzung beginnt um
10 Uhr. Dem Zeitplan zufolge sollen zwischen 10 und 11.30 Uhr
Einzelsachverständige aus Wissenschaft und Forschung sowie von
Verbänden und der EU-Kommission ihre Position zur Vorlage der
Abgeordneten darlegen. Zu Wort kommen werden unter anderem
Professor Volker Rieble von der Ludwig-Maximilians-Universität
München, die Rechtsanwältin Dr. Andrea Nicolai sowie
Professor Helmut Maurer von der EU-Kommission. Im Anschluss daran
wird sich der Ausschuss den Themen Arbeitsrecht (11.30 bis 12.30
Uhr) und Zivilrecht (12.30 bis 13.30 Uhr) zuwenden. In der Zeit
zwischen 14.30 und 18.00 Uhr wird den 40 geladenen Verbänden
die Möglichkeit gegeben, zu dem geplanten
Antidiskriminierungsgesetz Stellung zu nehmen. Sitzungsort der
Veranstaltung ist das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus,
Anhörungssaal 3.101.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf