Berlin: (hib/BOB) Welche erzieherischen
Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus die
Bundesregierung fördert, möchte die FDP wissen. Sie
bezieht sich in einer Kleinen Anfrage (
15/5149) auf die Umsetzung der während der
Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgegebenen "Berliner
Erklärung". Die Liberalen verweisen darauf, die "Berliner
Erklärung" habe erstmals auf einer internationalen und
völkerrechtlich verbindlichen Ebene den Judenhass verurteilt.
Welcher finanzielle Aufwand mit diesen Programmen verbunden ist und
welche Laufzeit diese haben, möchten die Freien Demokraten
wissen. Welche Maßnahmen die Bundesregierung getroffen hat
und welche sie treffen wird, um einen offenen , vorurteilslosen
Dialog auf allen Ebenen der Gesellschaft zu fördern, wollen
die Abgeordneten ebenso in Erfahrung bringen. Ferner ist für
sie von Interesse, wie die Regierung die Zusammenarbeit von
Initiativen im OSZE-Raum fördert, die sich mit dem Thema
Antisemitismus befassen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf