Finanzentwicklung der Sozialversicherungen unter der Lupe
Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage -
27.04.2005
Berlin: (hib/MMÜ) Für die
Finanzentwicklung in den Sozialversicherungen interessiert sich die
CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (
15/5393). Die Bundesregierung wird
aufgefordert, zu den Rücklagen bzw. zur Beitragsentwicklung in
der gesetzlichen Rentenversicherung, in der Krankenversicherung
sowie in der sozialen Pflegeversicherung detaillierte Angaben zu
machen. Die Union erkundigt sich weiterhin nach dem Schuldenstand
und den jährlichen Verpflichtungen der gesetzlichen
Krankenversicherung, beginnend ab 1998. Ferner sei zu
erläutern, wann der Mittelbestand der sozialen
Pflegeversicherung "die Schwelle von 1,5 Monatsausgaben"
unterschreitet und welche Maßnahmen zum Finanzausgleich die
Bundesregierung plant. Ebenso sollen die Entlastungen in der
Rentenkasse infolge der "Ökosteuereinnahmen" mitgeteilt
werden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf